Logo

Stadt Marl Sitzungen des Rates der Stadt Marl

Herzlich willkommen! Hier haben Sie die Möglichkeit, sich die Sitzungen des Rates der Stadt Marl als Audioaufzeichnung anzuhören. Der Podcast ist urheberrechtlich geschützt. Veröffentlichungen, Verarbeitung und Speicherungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Stadt Marl.

21.03.18, 12:16:27

31. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 15.03.2018


Download (52,7 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (00.06.02)
Beschlussvorlage 2018/0071
Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin

2. (00.06.43)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. (00.32.43)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.02.2018

4. (00.32.54)
Antrag 2018/0028
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

4a.
Antrag 2018/0078
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

5. (00.33.55)
Beschlussvorlage 2018/0029
Änderung der Geschäftsführung der Technologie- und Chemiezentrum Marl GmbH (TechnoMarlGmbH)

6. (00.34.14)
Antrag 2018/0033
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Wildkräuter und -blumen / Insektensterben / Nahrungskette

7. (00.39.58)
Beschlussvorlage 2018/0040
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.04.2018

8. (00.40.19)
Beschlussvorlage 2018/0042
ISEK-Projekt G 3

9. (00.40.32)
Berichtsvorlage 2018/0045
Dienstreisen des Bürgermeisters

10. (00.43.50)
Antrag 2018/0046
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sachstandsbericht Umbau Gerhard-Jüttner-Stadion

10.a
Antrag 2018/0076
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sachstandsbericht Umbau Gerhard-Jüttner-Stadion

11. (00.47.44)
Antrag 2018/0056
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sachstandsbericht Halde
Brinkfortsheide

12. (00.51.17)
Beschlussvorlage 2018/0058
Erweiterung des Naturparks Hohe Mark - Westmünsterland

15. (00.51.36)
Beschlussvorlage 2018/0064
1. Änderung des Bebauungsplanes 141 der Stadt Marl für den Bereich des
Dümmerweg
I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes vom 25.06.2015
II. Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 141 der Stadt Marl im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)

13. (00.51.57)
Beschlussvorlage 2018/0061
Veränderungssperre für die 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 141 für den Bereich des festgesetzten Gewerbegebietes nördlich des Dümmerwegs.
Beschluss der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141 für den Bereich des festgesetzten Gewerbegebietes nördlich des Dümmerwegs.

14. (00.52.16)
Beschlussvorlage 2018/0062
10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 „Wüllers Weg“ für den Bereich Wüllers Weg in Marl-Polsum
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

16. (00.56.11)
Antrag 2018/0067
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung/-nachbesetzung

16a.
Antrag 2018/0079
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung/-nachbesetzung

17. (00.56.54)
Berichtsvorlage 2018/0069
Nebeneinkünfte des Bürgermeisters

18. (00.57.33)
Anfrage 2018/0072
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Sicherheitsstand der Tiefgarage im Marler Stern

19. (00.57.51)
Beschlussvorlage 2018/0074
Benennung eines Vorstandsmitglieds der Hüls AG Stiftung

20. (00.58.08)
Berichtsvorlage 2018/0075
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bergehalden

21. (00.58.35)
Beschlussvorlage 2018/0082
Vergabe von Räumlichkeiten während der Sanierung des Rathauses

21a. (00.58.56)
Berichtsvorlage 2018/0081
Rettungsdienstbedarfsplan 2017 des Kreises Recklinghausen

26. (00.59.10)
Anfrage 2018/0052
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.
Vermarktungsgesellschaft für gate.ruhr

22. (01.03.18)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



06.02.18, 15:07:09

30. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 01.02.2018


Download (147 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (00.06.37)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (01.03.52)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.12.2017

10. (01.04.44)
Beschlussvorlage 2018/0015
Beschluss zur Offenlage der 98. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Marl

11.
Beschlussvorlage 2018/0016
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 224 "Ehem. Jahnstadion und Waldschule" Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

12. (02.10.55)
Beschlussvorlage 2018/0017
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 241 der Stadt Marl für den Bereich nördlich der Bergstraße zwischen Römerstraße und Volksbank
I. Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 241 "Römer-Quartier Hüls"
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

3. (zurückgezogen)
Antrag 2017/0433
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss

4. (zurückgezogen)
Anfrage 2017/0434
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Ausschuss Schule und Sport

5. (zurückgezogen)
Antrag 2017/0435
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Stadtplanungsausschuss (Bau, Arbeit, Umwelt, Wirtschaft)

6. (zurückgezogen)
Antrag 2017/0436
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Kulturausschuss

7. (zurückgezogen)
Antrag 2017/0437
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Sozial- und Gesundheitsausschuss

8. (zurückgezogen)
Antrag 2017/0438
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Betriebsausschuss ZBH, Grünflächen und Verkehr

8.a (02.49.15)
Antrag 2018/0025
Antrag der Fraktion B 90/ Die Grünen betr. Ausschussumbesetzungen

8.b
Antrag 2018/0026
Antrag der SPD-Fraktion betr. Nachbesetzung von Ausschüssen

8.c
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

9. (02.51.09)
Berichtsvorlage 2018/0010
Betriebliches Vorschlagswesen bei der Stadtverwaltung Marl

13. (02.51.27)
Beschlussvorlage 2018/0018
Bebauungsplan Nr. 235 "Victoriastraße -AV 1/2"
I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4
Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanes Nr. 235
III. Beschluss der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 235

14. (02.51.50)
Antrag 2018/0021
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft betr. Änderung der Vergaberichtlinien

15. (03.25.50)
Beschlussvorlage 2018/0024
Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Neuen Marler
Baugesellschaft mbH

16. (03.28.07)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



18.12.17, 13:17:54

29. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 14.12.2017


Download (128,3 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (00.14.09)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.28.38)
Niederschriften der letzten Sitzung vom 16.11.2017
und der Sondersitzung vom 28.11.2017

3. (00.29.12)
Beschlussvorlage 2017/0374
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

3.a
Beschlussvorlage 2017/0374-1
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018;
1. Änderungsliste

3.b
Beschlussvorlage 2017/0374-2
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018;
2. Änderungsliste

Stellenplan für das Jahr 2018
2. Änderungsliste

3.c.
Antrag 2017/0425 ehemals TOP 9
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend
Planungskosten für die Baumaßnahme Goetheschule

3.d
Antrag 2017/0476 ehemals TOP 28
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Voraussetzungen für die Digitalisierung an unseren Schulen schaffen

3.e
Antrag 2017/0479
Gemeinsamer Antrag zum Antrag 2017/0476 und Haushalt der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend digitale Infrastruktur an Marler Schulen

3.f
Antrag 2017/0480
Gemeinsamer Antrag zum Haushalt der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend Entfristung der Arbeitsverträge der SchulsozialarbeiterInnen

3.g
Antrag 2017/0481
Gemeinsamer Antrag zum Haushalt der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend Erstellung eines Kulturkonzeptes mit Bürger/innenbeteiligung

25.
Antrag 2017/0473
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. die Befristung der Stellen für Schulsozialarbeit an Marler Grund- und Förderschulen analog der Finanzierungszusagen
des Landes und des Kreises zu entfristen

26.
Antrag 2017/0474
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Marler Schulen mit Glasfaserkabelanschlüssen für schnelleres Internet auszustatten"

27.
Antrag 2017/0475
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Schulen in Marl innerhalb der Jahre 2018-2020 umfassend im Bereich IT und digitaler Ausstattung zu modernisieren"

4.
Beschlussvorlage 2017/0362
Stellenplan für das Jahr 2018

4.a
Beschlussvorlage 2017/0362-1
Stellenplan für das Jahr 2018 - Erster Änderungsdienst

5. TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0377
Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Gesprächskreis Wohnungsnot

6. TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0378
Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. 30% Quote für öffentlich geförderten
Wohnraum

7. (02.53.04)
Beschlussvorlage 2017/0423
Beschlussfassung der Abfallentsorgungsgebühren 2018
4. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung vom 16.12.2013
mit Wirkung zum 01.01.2018

8. (02.53.45)
Beschlussvorlage 2017/0424
Wirtschaftsplan 2018 des Zentralen Betriebshofes
Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Marl gem. § 1 (2) Ziffer 8
der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Sondervermögen -
- Erfolgsplan
- mittelfristiger Wirtschafts- und Erfolgsplan
- Vermögensplan
- Finanzplan für den Vermögensplan
- Stellenübersicht

10. (02.53.45)
Beschlussvorlage 2017/0427
Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Benennung von Delegierten

11. (02.56.17)
Beschlussvorlage 2017/0429
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gem. § 26. Abs. 3
Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW)
und Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO

12. (02.56.54)
Beschlussvorlage 2017/0431
Beschlussfassung der Straßenreinigungsgebühren 2018
4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2013
mit Wirkung zum 01.01.2018

13. (02.57.09)
Beschlussvorlage 2017/0432
Beschlussfassung der Entwässerungsgebühren 2018
5.Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren
in der Stadt Marl vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2018

14.a TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0433
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss

14.b TOP wurde abgesetzt
Anfrage 2017/0434
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Ausschuss Schule und Sport

14.c TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0435
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Stadtplanungsausschuss (Bau, Arbeit, Umwelt, Wirtschaft)

14.d TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0436
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Umbesetzung Kulturausschuss

14.e TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0437
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Sozial- und Gesundheitsausschuss

14.f TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0438
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Betriebsausschuss ZBH, Grünflächen und Verkehr

15. (02.57.28)
Anfrage 2017/0439
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Müll - Eine Folge unseres Lebens im Überfluss

15.a
Berichtsvorlage 2017/0468
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. "Müll - Eine Folge unseres Lebens im Überfluss"

16. (02.57.52)
Anfrage 2017/0440
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bergehalden

17. (02.58.20)
Antrag 2017/0441
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Sachverhaltsbeschreibung von Umweltproblemen

18. (02.59.07)
Beschlussvorlage 2017/0445
Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2018
Satzung zur 3. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe
der Stadt Marl vom 16.12.2013

19. (02.59.56)
Beschlussvorlage 2017/0452
Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Marl (Abfallwirtschaftssatzung)

20. (03.00.12)
Beschlussvorlage 2017/0460
Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Marl
(Straßenreinigungssatzung)

21. (03.00.27)
Beschlussvorlage 2017/0464
Änderung Nr. 98 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl - ergänzender Beschluss zur Änderung und weitere Verfahrensschritte
I. ergänzender Beschluss zur Änderung des Beschlusses zur Änderung Nr. 98 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für den Bereich "Ehemaliges Jahnstadion und Waldschule" vom 16.02.2017
II. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

22. (03.02.20)
Beschlussvorlage 2017/0465
Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Kinder-
und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2014/2020

23. (03.02.39)
Berichtsvorlage 2017/0467
Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Marl für das Jahr 2018

24. (03.03.08)
Beschlussvorlage 2017/0470
Wettbürosteuersatzung der Stadt Marl ab 2018

29. (03.04.10)
Antrag 2017/0477
Gemeinsamer Antrag der Fraktion WG Die Grünen, SPD-Fraktion
und CDU-Fraktion betr. Brinkfortsheide-Erweiterung

30. (03.04.47)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



20.11.17, 13:25:39

28. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 16.11.2017


Download (69,3 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (09:34)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (59:40)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.10.2017

3. (01:01:30)
Antrag 2017/0377
Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Gesprächskreis Wohnungsnot

4. (01:01:30)
Antrag 2017/0378
Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. 30% Quote für öffentlich geförderten Wohnraum

5. (01:01:35)
Anfrage 2017/0379
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. öffentlich geförderter Wohnraum

5.a (01:01:35)
Berichtsvorlage 2017/0383
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE.
betr. öffentlich geförderter Wohnraum

6. (01:02:05)
Beschlussvorlage 2017/0385
Erhöhung der Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder
nach § 56 Abs. 3 GO NRW

7. (01:02:33)
Beschlussvorlage 2017/0391
Bebauungsplan Nr. 235 "Victoriastraße - AV 1/2"
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

8. (01:03:18)
Antrag 2017/0393
Antrag der CDU Fraktion betr. OGS Baumaßnahmen

9.a (01:18:00)
Antrag 2017/0395
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

9.b (01:18:00)
Antrag 2017/0403
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Betriebsausschuss ZBH, Grünflächen und Verkehr

9.c (01:18:00)
Antrag 2017/0404
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Sozial- und Gesundheitsausschuss

9.d (01:18:00)
Antrag 2017/0405
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Umbesetzung Kulturausschuss

9.e (01:18:00)
Antrag 2017/0406
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Stadtplanungsausschuss (Bau, Arbeit, Umwelt, Wirtschaft)

9.f (01:18:00)
Antrag 2017/0407
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Ausschuss für Schule und Sport

9.g (01:18:00)
Antrag 2017/0408
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss

10. (01:18:04)
Beschlussvorlage 2017/0399
Teilnahme der Stadt Marl am Projekt
"Serviceportal Wirtschaft Emscher-Lippe - E-Government 4 Business"

11. (01:18:28)
Berichtsvorlage 2017/0400
1. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes der Stadtverwaltung Marl

12. (01:19:00)
Berichtsvorlage 2017/0402
3D-Stadtmodell für die Präsentation im Internet

13. (01:22:56)
Berichtsvorlage 2017/0409
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 3. Quartal 2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

14. (01:23:13)
Berichtsvorlage 2017/0410
Erledigung gefasster Ratsbeschlüsse

15. (01:23:40)
Berichtsvorlage 2017/0416
Bericht zum Neuaufbau der Verwaltung ab 01.01.2018

15.a (01:27:32)
Beschlussvorlage 2017/0415
Ergänzung zur Dienstanweisung über die Grundsätze zur Mittelbewirtschaftung im Haushaltsjahr 2017; Unterrichtung des Rates gemäß § 24 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung

15.b (01:27:57)
Berichtsvorlage 2017/0418
WiFi 4 EU – Kostenloses WLAN für alle

16. (01:28:14)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl
Kommentare (0)



23.10.17, 15:19:34

27. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 19.10.2017


Download (126 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach den jeweiligen TOP-Nummern)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. (00.06.58)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.43.03)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.09.2017

5. (00.44.24)
Antrag 2017/0366
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Deponie

5.a
Anfrage 2017/0380
Anfrage der CDU Fraktion betr. Brinkfortsheide

5.b
Antrag 2017/0381
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion WG Die Grünen, SPD-Fraktion und CDU Fraktion zum Antrag 2017/0366 der Fraktion WG Die Grünen
betr. Deponie

6.
Antrag 2017/0371
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Halde Brinkfortsheide

3. (02.00.50)
Beschlussvorlage 2017/0374
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

4.
Beschlussvorlage 2017/0362
Stellenplan für das Jahr 2018

7. (02.23.36)
Antrag 2017/0367
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen
betr. Friedensnobelpreis 2017

8. (zurückgezogen)
Antrag 2017/0368
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

10. (02.28.15)
Beschlussvorlage 2017/0370
Fraktionseintritt eines Ratsmitgliedes
Wegfall des Grundmandats und Zuwendungen an Fraktionen
und Einzelratsmitglieder nach § 56 Absatz 3 GO NRW

11. (02.30.28)
Anfrage 2017/0372
Anfrage der SPD Fraktion betr. Integrationspauschale

11.a
Berichtsvorlage 2017/0375
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion betr. Integrationspauschale

12. (02.31.28)
Beschlussvorlage 2017/0376
Gründung einer Projektgesellschaft zur Umsetzung des Projekts gate.ruhr

9. (02.35.00)
Antrag 2017/0369
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. WiFi 4EU Kostenloses WLAN für Alle

13. (02.55.07)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl