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Stadt Marl Sitzungen des Rates der Stadt Marl

Herzlich willkommen! Hier haben Sie die Möglichkeit, sich die Sitzungen des Rates der Stadt Marl als Audioaufzeichnung anzuhören.

21.02.17, 18:10:05

22. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 16.02.2017


Download (164,3 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach den jeweiligen TOP-Nummern)

Öffentlicher Teil:

1. (08:40)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (30:51)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.12.2016

2.a (31:04)
Beschlussvorlage 2017/0100
Windenergieanlagen, Einrichtung von Konzentrationszonen

3. (01:39:02)
Beschlussvorlage 2017/0002
Bestellung weiterer stimmberechtigter Mitglieder für den Kinder- und
Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020

4. (01:39:24)
Berichtsvorlage 2017/0004
Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz;
Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 30.09.2016;
Genehmigungsantrag zum Haushalt 2017

5. (01:39:36)
Antrag 2017/0005
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Vorsatz: Erfolgreich Wirtschaften

6. (01:39:56)
Anfrage 2017/0006
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. brandnew gossip on facebook

7. (01:41:30)
Anfrage 2017/0010
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Aufgaben und Tätigkeiten des Bürgermeisters

8. (01:43:21)
Anfrage 2017/0011
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Aufgaben und Tätigkeiten des Bürgermeisters & Stadtdirektors

9. (01:44:52)
Beschlussvorlage 2017/0012
Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Kinder- und
Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2014/2020

10. (01:45:16)
Antrag 2017/0014
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
betr. Gefahren für Marl durch das Atomkraftwerk Tihange/Belgien

11. (01:45:16)
Antrag 2017/0060
Antrag der SPD-Fraktion betreffend der Atomkraftwerke Tihange und Doel
in Belgien - Unterstützung der StädteRegion Aachen

12. (02:09:07)
Anfrage 2017/0024
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betr. Verwendung der Sportpauschale

13. (02:12:08)
Anfrage 2017/0025
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betr. Spielfläche für den Baseballverein Sly Dogs Marl

14. (02:15:48)
Beschlussvorlage 2017/0027
Vorbereitung und Durchführung einer Ausschreibung zur Erstellung
eines Gastronomiekonzeptes für die Stadt Marl

15. (02:17:04)
Antrag 2017/0034
Antrag der CDU Fraktion
betr. Vereinbarung von Familie und Beruf bei städtischen Mitarbeitern

15.a (02:17:04)
Berichtsvorlage 2017/0083
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei städtischen Mitarbeitern und zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Kindertageseinrichtung in der Stadtmitte

16. (02:29:14)
Antrag 2017/0035
Antrag der CDU Fraktion
betr. betriebliche Gesundheitsförderung der Stadtverwaltung

16.a (02:29:14)
Berichtsvorlage 2017/0084
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion
betr. betriebliche Gesundheitsförderung der Stadtverwaltung

17. (02:29:49)
Antrag 2017/0036
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

18. (02:30:08)
Beschlussvorlage 2017/0042
Neuaufstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Marl

19. (02:31:36)
Beschlussvorlage 2017/0043
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 a für den Bereich Goethestraße/ ehem. Dr. Carl-Sonnenschein-Schule
I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur
öffentlichen Auslegung/ Benachrichtigung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 a
III. Beschluss der Begründung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 a

20. (02:31:57)
Anfrage 2017/0058
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Landschaftsgestaltung? Abraumhalde? Notlösung?

21. (02:34:51)
Anfrage 2017/0059
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Rechtssicherheit der Zustellung von Sitzungsunterlagen

21.a (02:34:51)
Berichtsvorlage 2017/0092
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wir für Marl
betr. Rechtssicherheit der Zustellung von Sitzungsunterlagen (2017/0059)

22. (02:41:00)
Beschlussvorlage 2017/0061
Beschluss zur Einrichtung und Besetzung eines Planungsbeirats Stadtmitte

23. (02:41:23)
Beschlussvorlage 2017/0063
Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 233 für den Bereich Bergstraße, Hülsstraße, Lipper Weg und Römerstraße
Beschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 233 für den Bereich Bergstraße, Hülsstraße, Lipper Weg und Römerstraße

24. (02:41:40)
Berichtsvorlage 2017/0064
Stand der Vorhabenentwicklung im Bereich
"Ehemaliges Jahnstadion und Waldschule"

25. (02:41:56)
Beschlussvorlage 2017/0065
Aufhebung des Beschlusses "Änderung Nr. 98 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 224 "Jahnstadion, ehemalige Waldschule“

26. (02:42:30)
Beschlussvorlage 2017/0068
Kooperationsvereinbarung der Stadt Marl mit dem Kreis Recklinghausen zum Breitbandausbau

27.(02:42:47)
Beschlussvorlage 2017/0069
Änderung Nr. 98 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für den Bereich "Ehemalige Jahnstadion und Waldschule"

28. (02:43:06)
Beschlussvorlage 2017/0070
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 224 der Stadt Marl für den Bereich "Ehemaliges Jahnstadion und Waldschule"

29. (02:43:27)
Antrag 2017/0073
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Arndtstraße in Hüls / Altlast aus finsteren Zeiten

30. (02:44:15)
Berichtsvorlage 2017/0076
Baugebiet „ehemalige Haardschule“

31. (02:44:26)
Beschlussvorlage 2017/0078
Bebauungsplan Nr. 196 für den Bereich östlich Hammer Straße, nördlich Gartenstraße und westlich der Wegeverbindung „Im Prälatenpättken“
I. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 196 für den
Bereich östlich Hammer Straße, nördlich Gartenstraße und westlich der
Wegeverbindung „Im Prälatenpättken“ im beschleunigten Verfahren
gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
II. Zustimmung zum städtebaulichen Planungskonzept

32. (02:44:47)
Beschlussvorlage 2017/0080
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Marl

33. (02:45:03)
Beschlussvorlage 2017/0081
Entgeltordnung über Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen
der Feuerwehr der Stadt Marl

34. (02:45:40)
Beschlussvorlage 2017/0082
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutzrechtliche Leistungen bei der Stadt Marl

35. (02:45:11)
Beschlussvorlage 2017/0086
Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Marl

35.a (02:45:11)
Antrag 2017/0085
Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betreffend Änderung der Hauptsatzung (§9 und §13)

35.b (02:45:11)
Antrag 2017/0098
Änderungsantrag der BUM/FDP-Fraktion zur
Beschlussvorlage 2017/0086
(Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Marl)

35.c (02:45:11)
Antrag 2017/0099
Änderungsantrag der BUM/FDP-Fraktion zum
gemeinsamen Antrag der SPD und CDU Fraktion 2017/0085

36. 03:38:36)
Antrag 2017/0087
Antrag der CDU Fraktion betr. Wirtschaftlichkeitsberechnung Sanierung
Röttgershof

37. (03:41:05)
Anfrage 2017/0088
Anfrage der CDU Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Heinrich-Heine-Straße

38. (03:43:18)
Anfrage 2017/0089
Anfrage der CDU Fraktion betr. finanzielle Unterstützung des Bundes
und des Landes NRW

39. (03:44:03)
Antrag 2017/0090
Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU betr. alternative Möglichkeiten zur Führung des Schwerlastverkehrs im Stadtgebiet im Rahmen des Mobilitätskonzeptes

40. (03:47:35)
Berichtsvorlage 2017/0091
Nebeneinkünfte des Bürgermeisters

41. (03:55:19)
Beschlussvorlage 2017/0094
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.03.2017

46. (03:55:46)
Beschlussvorlage 2017/0041
Stadtradeln 2017 – Radeln für ein gutes Klima, eine Kampagne des Klima-Bündnisses

42. (03:57:55)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



22.12.16, 13:04:26

21. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 15.12.2016


Download (68 MB)

Tagesordnung:
(Hinweis: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)


Öffentlicher Teil:

1. (10:10)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (33:52)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.11.2016

3. (34:00)
Beschlussvorlage 2016/0396
Beschlussfassung der Straßenreinigungsgebühren 2017
3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017

4. (34:15)
Beschlussvorlage 2016/0401
Beschlussfassung der Abfallentsorgungsgebühren 2017
3. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017

5. (38:15)
Beschlussvorlage 2016/0402
Beschlussfassung der Entwässerungsgebühren 2017
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Marl vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017

6. (38:32)
Beschlussvorlage 2016/0405
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015
des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gemäß § 26 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EigVO) und Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO

7. (38:47)
Beschlussvorlage 2016/0411
Wirtschaftsplan 2017 des Zentralen Betriebshofes
Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Marl gem. § 1 (2) Ziffer 8 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Sondervermögen -
- Erfolgsplan
- mittelfristiger Wirtschafts- und Erfolgsplan
- Vermögensplan
- Finanzplan für den Vermögensplan
- Stellenübersicht

8. (39:00)
Beschlussvorlage 2016/0414
Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2017
Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl vom 16.12.2013

9. (39:18)
Beschlussvorlage 2016/0415
Beteiligung der Stadt Marl an der Internationalen Gartenausstellung IGA 2027 im Gebiet des RVR

10. (40:09)
Berichtsvorlage 2016/0424
Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Marl für das Jahr 2017

11. (40:32)
Beschlussvorlage 2016/0429
Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, sowie der offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung)

12. (41:13)
Beschlussvorlage 2016/0434
Verbesserung der Vermarktungsbedingungen für die Verwaltungsgebäude auf dem Gelände des stillgelegten Steinkohlebergwerks Auguste-Victoria;
hier: Einsatz von ZIRE-Mitteln für den Ankauf von Gebäuden und Grundstücken auf dem AV 3/7-Gelände durch die Technologie- und Chemiezentrum Marl GmbH

13. (41:33)
Anfrage 2016/0438
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Metallschrank mit Postfächern für Ladungen und Sitzungsunterlagen (2014/2020)

13.a (41:33)
Berichtsvorlage 2016/0443
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. Metallschrank mit Postfächern für Ladungen und Sitzungsunterlagen (2014/2020)

14. (43:25)
Antrag 2016/0444
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

14.a (44:13)
Berichtsvorlage 2016/0448
Beigeordnetenstruktur

15. (01:31:29)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



28.11.16, 13:25:25

20. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 24.11.2016


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Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. 00.03.57
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. 00.24.47
Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.10.2016

3. 00.24.57
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

4. 00.26.05
Beschlussvorlage 2016/0341
Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017

4.a
Beschlussvorlage 2016/0341-1
Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017;
1. Änderungsliste

4.b
Beschlussvorlage 2016/0341-2
Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017;
2. Änderungsliste

4.c
Antrag 2016/0419
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zu TOP 4 2016 / 0341 Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017 betreffend Gesamtkonzept zur Umgestaltung der Hülsstraße

4.d
Antrag 2016/0420
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Haushalt 2017

5. 02.35.34
Beschlussvorlage 2016/0342
Stellenplan für das Jahr 2017

5.a
Beschlussvorlage 2016/0342-1
Stellenplan für das Jahr 2017 - Erster Änderungsdienst

6. 02.37.38
Beschlussvorlage 2016/0409
Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

7. 02.40.09
Beschlussvorlage 2016/0347
Änderung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Offenen Ganztagsbetreuung (OGS); hier: Erhöhung des Höchstbetrages der Elternbeiträge ausschließlich für die Offene Ganztagsschule und dynamische Anpassung des Elternbeitrages jährlich um 3 %

8. 02.46.06
Antrag 2016/0376
Antrag der SPD-Fraktion betr. Realisierung eines 3D-Stadtmodells


9. 02.57.14
Beschlussvorlage 2016/0382
Erstellung einer Potenzialanalyse zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen

9.a
Antrag 2016/0421
Antrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage 2016/0382 „Erstellung einer Potenzialanalyse zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“

10. 03.32.17
Beschlussvorlage 2016/0385
Erhöhung der Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Absatz 3 GO NRW

11. 03.32.40
Antrag 2016/0387
Antrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

12. 03.32.58
Antrag 2016/0395
Antrag der UBP-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

13. 03.33.20
Antrag 2016/0391
Antrag der CDU-Fraktion betr. Umgehungsstraße Alt-Marl - Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Breite Str. und Hochstr.

14. 03.44.05
Beschlussvorlage 2016/0398
Internationale Kampagne "Städte für das Leben-Städte gegen die Todesstrafe"

15. 03.44.24
Beschlussvorlage 2016/0399
Jahresabschluss 2015 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung)

16. 03.45.23
Berichtsvorlage 2016/0400
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 3. Quartal 2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

17. 03.45.40
Antrag 2016/0406
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stellen in der Bauverwaltung

18. 03.54.22
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



03.11.16, 10:29:58

19. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 27.10.2016


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Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:


1. 00.09.52
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. 00.23.47
Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.09.2016

3. 00.24.03
Beschlussvorlage 2016/0341
Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017

4.
Beschlussvorlage 2016/0342
Stellenplan für das Jahr 2017

5. 00.54.56
Antrag 2016/0335
Antrag der SPD-Fraktion betr. externe Vergabe der Bauplanung für das Projekt Erweiterung der Martin-Luther-King-Gesamtschule um zehn Klassen

6. 01.12.36
Beschlussvorlage 2016/0344
Bestellung weiterer stimmberechtigter Mitglieder für den Kinder- und
Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020

7. 01.13.11
Antrag 2016/0345
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

8. 01.15.40
Antrag 2016/0346
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschussumbesetzungen

9. 01.16.06
Antrag 2016/0348
Antrag der CDU-Fraktion betr. Förderung der Biodiversität im Stadtbild

10. 01.45.18
Antrag 2016/0349
Antrag der CDU-Fraktion betr. Sicherstellung der Rechtswirksamkeit der
Ausweisung von Konzentrationszonen

10.a
Antrag 2016/0363
Antrag der WG Die Grünen Marl zur Ratssitzung am 27.10.2016 zu TOP 10 Antrag 2016/349 betr. Ausweisung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windenergieanlagen

11. 02.07.21
Antrag 2016/0350
Antrag der CDU Fraktion betr. Genehmigungsverfahren zum Bau eines
Silobehälters der Firma Sarval

11.a
Berichtsvorlage 2016/0365
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion über den Stand des Genehmigungsverfahrens zum Bau eines Silobehälters auf dem Firmengelände des Unternehmens Sarval an der Rennbachstraße in Alt-Marl

12. 02.12.25
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



05.10.16, 10:07:48

18. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 29.09.2016


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Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. 11.28
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. 45.04
Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.06.2016

2.a 45.15
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

3. 47.08
Anfrage 2016/0222
Anfrage der CDU Fraktion betr. Mitgliedschaft der Stadt in Netzwerken,
Vereinigungen und Partnerschaften

3.a
Berichtsvorlage 2016/0315
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion
betr. Mitgliedschaft der Stadt in Netzwerken, Vereinigungen und Partnerschaften

4. 48.38
Antrag 2016/0252
Antrag der Fraktion WG Die Grünen Marl betr. Verkaufserlöse aus dem Verkauf und der Vermarktung von Schulgrundstücken

5. 49.10
Beschlussvorlage 2016/0262
Bestellung weiterer stimmberechtigter Mitglieder für den Kinder- und
Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020

6. 49.45
Berichtsvorlage 2016/0273
Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder
nach § 56 Absatz 3 GO NRW

7. 50.00
Beschlussvorlage 2016/0275
Bebauungsplan Nr. 222 für den Bereich südlich der Schulstraße und nördlich Seidelbastweg in Marl Sinsen
I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage/ Benachrichtigung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 222
III. Beschluss der Begründung
IV. Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen

8. 50.29
Beschlussvorlage 2016/0276
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 d der Stadt Marl für den Bereich nördlich Neulandstraße zwischen Halterner Straße/ Rosmarinweg
I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung/ Benachrichtigung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 d
III. Beschluss der Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.6 d

9. 50.53
Beschlussvorlage 2016/0278
Altkleidersammlung in Marl

10. 51.52
Anfrage 2016/0285
Anfrage der CDU Fraktion betr. Bunkeranlagen in Marl

11. 53.47
Antrag 2016/0288
Antrag der SPD-Fraktion betr. Ehrenbürgerschaft in der Stadt Marl

11.a
Berichtsvorlage 2016/0316
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion
betr. Ehrenbürgerschaft in der Stadt Marl

12. 01.04.08
Berichtsvorlage 2016/0291
Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz,
Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 30.06.2016

13. 01.04.21
Beschlussvorlage 2016/0292
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 226 „ehemalige Grubenausbauwerkstatt“
Zustimmung zum Durchführungsvertrag gemäß § 12 Baugesetzbuch

14. 01.10.41
Beschlussvorlage 2016/0293
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 226 - westlich der Straße "Am Alten Pütt" (ehem. Grubenausbauwerkstatt)
I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Hinweise gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 226 - westlich der Straße "Am Alten Pütt" (ehem. Grubenausbauwerkstatt)
III. Beschluss der Begründung

15. 01.11.08
Berichtsvorlage 2016/0295
Wohnbauflächenentwicklung in Marl

16. 01.11.46
Antrag 2016/0297
Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
(Windvorrangzonen)

17. 01.48.10
Anfrage 2016/0299
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Gesamtabschlüsse der Stadt Marl

17.a
Berichtsvorlage 2016/0317
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
betr. Gesamtabschluss der Stadt Marl

18. 01.48.52
Antrag 2016/0300
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschussumbesetzung

19.
Antrag 2016/0327
Antrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

20.
Antrag 2016/0328
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

20.a
Antrag der bum/FDP-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

21. 01.51.50
Beschlussvorlage 2016/0302
Bebauungsplan Nr. 168 für den Bereich ehem. Gärtnerei Lauf, Langehegge
I. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 168 für den Bereich westlich Langehegge, ehem. Gärtnerei Lauf
II. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
III. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

22. 01.52.40
Beschlussvorlage 2016/0305
Budgetvereinbarung Kinder- und Jugendförderung

23. 02.26.14
Antrag 2016/0308
Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkauf städtischer Immobilien

23.a
Berichtsvorlage 2016/0339
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion
betr. Verkauf städtischer Immobilien

24. 02.29.28
Beschlussvorlage 2016/0309
Änderung des Gesellschaftervertrages der Neuen Marler Baugesellschaft mbH

25. 02.29.44
Berichtsvorlage 2016/0310
Systemwechsel im Umsatzsteuerrecht -
Auswirkungen auf die juristischen Personen des öffentlichen Rechts

26. 02.29.56
Berichtsvorlage 2016/0311
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 2. Quartal 2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

27. 02.32.25
Beschlussvorlage 2016/0312
Ausbau der Kindertagesbetreuung - Neue Maßnahmen

28. 02.32.46
Beschlussvorlage 2016/0314
Ehrenamtsunterstützung bei Integrationsmaßnahmen

29. 02.34.56
Berichtsvorlage 2016/0321
Erledigung gefasster Ratsbeschlüsse

30. 02.35.22
Beschlussvorlage 2016/0318
Einrichtung eines Gestaltungsbeirats

31. 02.35.48
Antrag 2016/0323
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Baumfällungen der Deutschen Bahn

32. 02.38.34
Antrag 2016/0324
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Planung der Kreisstraße K 6

33. 02.45.45
Berichtsvorlage 2016/0330
Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2017

33.a 02.54.38
Beschlussvorlage 2016/0331
Marler Stern

34. 03.11.23
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl