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Stadt Marl Sitzungen des Rates der Stadt Marl

Herzlich willkommen! Hier haben Sie die Möglichkeit, sich die Sitzungen des Rates der Stadt Marl als Audioaufzeichnung anzuhören.

18.12.17, 13:17:54

29. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 14.12.2017


Download (128,3 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (00.14.09)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.28.38)
Niederschriften der letzten Sitzung vom 16.11.2017
und der Sondersitzung vom 28.11.2017

3. (00.29.12)
Beschlussvorlage 2017/0374
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

3.a
Beschlussvorlage 2017/0374-1
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018;
1. Änderungsliste

3.b
Beschlussvorlage 2017/0374-2
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018;
2. Änderungsliste

Stellenplan für das Jahr 2018
2. Änderungsliste

3.c.
Antrag 2017/0425 ehemals TOP 9
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend
Planungskosten für die Baumaßnahme Goetheschule

3.d
Antrag 2017/0476 ehemals TOP 28
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Voraussetzungen für die Digitalisierung an unseren Schulen schaffen

3.e
Antrag 2017/0479
Gemeinsamer Antrag zum Antrag 2017/0476 und Haushalt der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend digitale Infrastruktur an Marler Schulen

3.f
Antrag 2017/0480
Gemeinsamer Antrag zum Haushalt der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend Entfristung der Arbeitsverträge der SchulsozialarbeiterInnen

3.g
Antrag 2017/0481
Gemeinsamer Antrag zum Haushalt der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend Erstellung eines Kulturkonzeptes mit Bürger/innenbeteiligung

25.
Antrag 2017/0473
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. die Befristung der Stellen für Schulsozialarbeit an Marler Grund- und Förderschulen analog der Finanzierungszusagen
des Landes und des Kreises zu entfristen

26.
Antrag 2017/0474
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Marler Schulen mit Glasfaserkabelanschlüssen für schnelleres Internet auszustatten"

27.
Antrag 2017/0475
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Schulen in Marl innerhalb der Jahre 2018-2020 umfassend im Bereich IT und digitaler Ausstattung zu modernisieren"

4.
Beschlussvorlage 2017/0362
Stellenplan für das Jahr 2018

4.a
Beschlussvorlage 2017/0362-1
Stellenplan für das Jahr 2018 - Erster Änderungsdienst

5. TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0377
Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Gesprächskreis Wohnungsnot

6. TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0378
Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. 30% Quote für öffentlich geförderten
Wohnraum

7. (02.53.04)
Beschlussvorlage 2017/0423
Beschlussfassung der Abfallentsorgungsgebühren 2018
4. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung vom 16.12.2013
mit Wirkung zum 01.01.2018

8. (02.53.45)
Beschlussvorlage 2017/0424
Wirtschaftsplan 2018 des Zentralen Betriebshofes
Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Marl gem. § 1 (2) Ziffer 8
der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Sondervermögen -
- Erfolgsplan
- mittelfristiger Wirtschafts- und Erfolgsplan
- Vermögensplan
- Finanzplan für den Vermögensplan
- Stellenübersicht

10. (02.53.45)
Beschlussvorlage 2017/0427
Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Benennung von Delegierten

11. (02.56.17)
Beschlussvorlage 2017/0429
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gem. § 26. Abs. 3
Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW)
und Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO

12. (02.56.54)
Beschlussvorlage 2017/0431
Beschlussfassung der Straßenreinigungsgebühren 2018
4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2013
mit Wirkung zum 01.01.2018

13. (02.57.09)
Beschlussvorlage 2017/0432
Beschlussfassung der Entwässerungsgebühren 2018
5.Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren
in der Stadt Marl vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2018

14.a TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0433
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss

14.b TOP wurde abgesetzt
Anfrage 2017/0434
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Ausschuss Schule und Sport

14.c TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0435
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Stadtplanungsausschuss (Bau, Arbeit, Umwelt, Wirtschaft)

14.d TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0436
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Umbesetzung Kulturausschuss

14.e TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0437
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Sozial- und Gesundheitsausschuss

14.f TOP wurde abgesetzt
Antrag 2017/0438
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Betriebsausschuss ZBH, Grünflächen und Verkehr

15. (02.57.28)
Anfrage 2017/0439
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Müll - Eine Folge unseres Lebens im Überfluss

15.a
Berichtsvorlage 2017/0468
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. "Müll - Eine Folge unseres Lebens im Überfluss"

16. (02.57.52)
Anfrage 2017/0440
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bergehalden

17. (02.58.20)
Antrag 2017/0441
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Sachverhaltsbeschreibung von Umweltproblemen

18. (02.59.07)
Beschlussvorlage 2017/0445
Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2018
Satzung zur 3. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe
der Stadt Marl vom 16.12.2013

19. (02.59.56)
Beschlussvorlage 2017/0452
Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Marl (Abfallwirtschaftssatzung)

20. (03.00.12)
Beschlussvorlage 2017/0460
Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Marl
(Straßenreinigungssatzung)

21. (03.00.27)
Beschlussvorlage 2017/0464
Änderung Nr. 98 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl - ergänzender Beschluss zur Änderung und weitere Verfahrensschritte
I. ergänzender Beschluss zur Änderung des Beschlusses zur Änderung Nr. 98 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für den Bereich "Ehemaliges Jahnstadion und Waldschule" vom 16.02.2017
II. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

22. (03.02.20)
Beschlussvorlage 2017/0465
Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Kinder-
und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2014/2020

23. (03.02.39)
Berichtsvorlage 2017/0467
Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Marl für das Jahr 2018

24. (03.03.08)
Beschlussvorlage 2017/0470
Wettbürosteuersatzung der Stadt Marl ab 2018

29. (03.04.10)
Antrag 2017/0477
Gemeinsamer Antrag der Fraktion WG Die Grünen, SPD-Fraktion
und CDU-Fraktion betr. Brinkfortsheide-Erweiterung

30. (03.04.47)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



20.11.17, 13:25:39

28. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 16.11.2017


Download (69,3 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (09:34)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (59:40)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.10.2017

3. (01:01:30)
Antrag 2017/0377
Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Gesprächskreis Wohnungsnot

4. (01:01:30)
Antrag 2017/0378
Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. 30% Quote für öffentlich geförderten Wohnraum

5. (01:01:35)
Anfrage 2017/0379
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. öffentlich geförderter Wohnraum

5.a (01:01:35)
Berichtsvorlage 2017/0383
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE.
betr. öffentlich geförderter Wohnraum

6. (01:02:05)
Beschlussvorlage 2017/0385
Erhöhung der Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder
nach § 56 Abs. 3 GO NRW

7. (01:02:33)
Beschlussvorlage 2017/0391
Bebauungsplan Nr. 235 "Victoriastraße - AV 1/2"
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

8. (01:03:18)
Antrag 2017/0393
Antrag der CDU Fraktion betr. OGS Baumaßnahmen

9.a (01:18:00)
Antrag 2017/0395
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

9.b (01:18:00)
Antrag 2017/0403
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Betriebsausschuss ZBH, Grünflächen und Verkehr

9.c (01:18:00)
Antrag 2017/0404
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Sozial- und Gesundheitsausschuss

9.d (01:18:00)
Antrag 2017/0405
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Umbesetzung Kulturausschuss

9.e (01:18:00)
Antrag 2017/0406
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Stadtplanungsausschuss (Bau, Arbeit, Umwelt, Wirtschaft)

9.f (01:18:00)
Antrag 2017/0407
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Ausschuss für Schule und Sport

9.g (01:18:00)
Antrag 2017/0408
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss

10. (01:18:04)
Beschlussvorlage 2017/0399
Teilnahme der Stadt Marl am Projekt
"Serviceportal Wirtschaft Emscher-Lippe - E-Government 4 Business"

11. (01:18:28)
Berichtsvorlage 2017/0400
1. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes der Stadtverwaltung Marl

12. (01:19:00)
Berichtsvorlage 2017/0402
3D-Stadtmodell für die Präsentation im Internet

13. (01:22:56)
Berichtsvorlage 2017/0409
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 3. Quartal 2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

14. (01:23:13)
Berichtsvorlage 2017/0410
Erledigung gefasster Ratsbeschlüsse

15. (01:23:40)
Berichtsvorlage 2017/0416
Bericht zum Neuaufbau der Verwaltung ab 01.01.2018

15.a (01:27:32)
Beschlussvorlage 2017/0415
Ergänzung zur Dienstanweisung über die Grundsätze zur Mittelbewirtschaftung im Haushaltsjahr 2017; Unterrichtung des Rates gemäß § 24 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung

15.b (01:27:57)
Berichtsvorlage 2017/0418
WiFi 4 EU – Kostenloses WLAN für alle

16. (01:28:14)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl
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23.10.17, 15:19:34

27. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 19.10.2017


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Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach den jeweiligen TOP-Nummern)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. (00.06.58)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.43.03)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 28.09.2017

5. (00.44.24)
Antrag 2017/0366
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Deponie

5.a
Anfrage 2017/0380
Anfrage der CDU Fraktion betr. Brinkfortsheide

5.b
Antrag 2017/0381
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion WG Die Grünen, SPD-Fraktion und CDU Fraktion zum Antrag 2017/0366 der Fraktion WG Die Grünen
betr. Deponie

6.
Antrag 2017/0371
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Halde Brinkfortsheide

3. (02.00.50)
Beschlussvorlage 2017/0374
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

4.
Beschlussvorlage 2017/0362
Stellenplan für das Jahr 2018

7. (02.23.36)
Antrag 2017/0367
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen
betr. Friedensnobelpreis 2017

8. (zurückgezogen)
Antrag 2017/0368
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

10. (02.28.15)
Beschlussvorlage 2017/0370
Fraktionseintritt eines Ratsmitgliedes
Wegfall des Grundmandats und Zuwendungen an Fraktionen
und Einzelratsmitglieder nach § 56 Absatz 3 GO NRW

11. (02.30.28)
Anfrage 2017/0372
Anfrage der SPD Fraktion betr. Integrationspauschale

11.a
Berichtsvorlage 2017/0375
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion betr. Integrationspauschale

12. (02.31.28)
Beschlussvorlage 2017/0376
Gründung einer Projektgesellschaft zur Umsetzung des Projekts gate.ruhr

9. (02.35.00)
Antrag 2017/0369
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. WiFi 4EU Kostenloses WLAN für Alle

13. (02.55.07)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



05.10.17, 16:00:20

26. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 28.09.2017


Download (154,5 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach den jeweiligen TOP-Nummern)

Öffentlicher Teil:

1. (00.06.40)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (01.08.27)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.07.2017

26. (01.08.38)
Antrag 2017/0306
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Keine Giftmülldeponie in Marl

26.a
Anfrage 2017/0365
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Sitzungsvorlage 2017/0306 TOP 26 "keine Giftmülldeponie in Marl"

3. (01.27.16)
Antrag 2017/0257
Antrag der Fraktion WG Die Grünen betr. Abschiebungen aus Schulen

4. (01.47.35)
Anfrage 2017/0258
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. naturnahes Wohnen im
"Hülser-Waldpark" oder droht Massaker an prächtigen, alten Bäumen aus
Gewinnsucht

4.a
Berichtsvorlage 2017/0343
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. naturnahes Wohnen im "Hülser-Waldpark" oder droht Massaker an prächtigen, alten Bäumen aus Gewinnsucht

5. (01.48.46)
Antrag 2017/0259
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Unterrichtung der
EinwohnerInnen

6. (01.56.26)
Beschlussvorlage 2017/0263
Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Marl vom 16.12.2013 (Abwassergebührensatzung)

7. (01.57.04)
Anfrage 2017/0264
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bewirtschaftung
hundertjähriger Wälder

7.a
Berichtsvorlage 2017/0292
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr.
"Bewirtschaftung hundertjähriger Wälder"

8. (01.57.46)
Anfrage 2017/0265
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Fällungen westlich des
Loemühlenbachs

8.a
Berichtsvorlage 2017/0293
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. Fällungen westlich des Loemühlenbachs


9. (01.58.19)
Anfrage 2017/0266
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Baumernte Steinern Kreuz

9.a
Berichtsvorlage 2017/0294
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. Baumernte Steinern Kreuz

10. (01.59.10)
Berichtsvorlage 2017/0274
Kostenrechnung 2016 für den Gebührenhaushalt ''Abfallwirtschaft''

11. (01.59.22)
Berichtsvorlage 2017/0275
Kostenrechnung 2016 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung

12. (01.59.33)
Berichtsvorlage 2017/0276
Kostenrechnung für die Gebührenhaushalte im Bestattungswesen

13. (01.59.45)
Berichtsvorlage 2017/0277
Kostenrechnung 2016 für die Gebührenhaushalte der Stadtentwässerung
"Schmutzwasser" und "Niederschlagswasser"

14. (02.00.00)
Anfrage 2017/0279
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Baumernte Arenbergsche Forst

14.a
Berichtsvorlage 2017/0295
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. "Baumernte Arenbergsche Forst"

15. (02.00.32)
Anfrage 2017/0280
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bomben im Arenbergschen Forst

15.a
Berichtsvorlage 2017/0358
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bomben im Arenbergschen Forst

16. (02.01.40)
Beschlussvorlage 2017/0282
Vertretung der Stadt Marl in der Drogenberatung West-Vest e.V. nach § 113 GO NW

17. (02.02.32)
Berichtsvorlage 2017/0283
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 2. Quartal 2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

18. (02.03.04)
Berichtsvorlage 2017/0284
Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz,
Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 30.06.2017

19. (02.03.25)
Antrag 2017/0290
Antrag der SPD-Fraktion betr. Anbindung von gate.ruhr an die Autobahn

20. (02.04.13)
Antrag 2017/0296
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

21. (02.04.30)
Antrag 2017/0353
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Ausschussumbesetzung

21.a (02.05.26)
Antrag 2017/0359
Antrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

21.b (02.05.35)
Antrag 2017/0364
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschussumbesetzung

22. (02.05.54)
Anfrage 2017/0297
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Probleme bei der
Bundestagswahl in Marl?

22.a
Berichtsvorlage 2017/0320
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Probleme bei der Bundestagswahl in Marl?

23. (02.06.46)
Beschlussvorlage 2017/0298
Umbenennung der Bonifatius-/ Dr. Carl-Sonnenschein-Schule

24. (02.06.56)
Beschlussvorlage 2017/0300
Anpassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Marl an das neue
Landeswassergesetz vom 16.07.2016

25. (02.07.49)
Berichtsvorlage 2017/0301
Förderung des Breitbandausbaus in der Stadt Marl und im Kreis Recklinghausen

25.a
Antrag 2017/0363
Antrag der SPD-Fraktion zum TOP 25 der 26. Sitzung des Rates betreffend Raus aus der Kreidezeit

27. (02.14.55)
Antrag 2017/0309
Antrag der CDU Fraktion betr. Sperrung Gartenstadt

30.
Berichtsvorlage 2017/0331
Sachstand zur Entwicklung der Straßenverbindung zwischen der Gartenstadt (Bebauungsplan 175e) und der Emslandstraße

28. (02.35.55)
Antrag 2017/0319
Antrag der CDU Fraktion betr. Einführung einer Bürger-App

28.a
Berichtsvorlage 2017/0354
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Einführung einer Bürger-App

29. (02.42.15)
Anfrage 2017/0321
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Jahnstadion

29.a
Berichtsvorlage 2017/0357
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Jahnstadion

31. (02.43.20)
Beschlussvorlage 2017/0332
Jahresabschluss 2016 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung)

32. (02.43.36)
Beschlussvorlage 2017/0333
Neubau einer Kita im Stadtkern - Verfahrensvorschlag

33. (02.48.26)
Antrag 2017/0335
Antrag der CDU Fraktion betr. Öffentlichkeit und Transparenz bei der
Rathaussanierung

33.a
Berichtsvorlage 2017/0351
Stellungnahme zu dem Antrag 2017/0335 der CDU-Fraktion
betr. Öffentlichkeit und Transparenz bei der Rathaussanierung

34. (02.59.16)
Antrag 2017/0336
Antrag der CDU Fraktion betr. Veröffentlichung von Gutachten

35. (03.02.25)
Antrag 2017/0337
Antrag der CDU Fraktion betr. Kostenentwicklung und Bauzeitenplan bei der
Rathaussanierung

35.a
Berichtsvorlage 2017/0350
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Kostenentwicklung und Bauzeitenplan bei der Rathaussanierung

36.
Antrag 2017/0338 Verweisung des HuFA in den KulturA
Antrag der CDU Fraktion betr. Tag des offenen Denkmals

37. (03.16.30)
Antrag 2017/0341
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ladestationen für Elektroautos

38. (03.26.35)
Berichtsvorlage 2017/0344
Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2018

39. (03.28.18)
Beschlussvorlage 2017/0345
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Marl

40. (03.28.55)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



10.07.17, 16:21:03

25. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 06.07.2017


Download (170,6 MB)

1. (07:45)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (01:11:05)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.05.2017

3. (01:11:15)
Beschlussvorlage 2017/0192
Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2014/2020

4. (01:14:10)
Berichtsvorlage 2017/0195
Dienstreisen des Bürgermeisters

5. (01:14:18)
Berichtsvorlage 2017/0197
Sachstandsbericht der Technologie- und Chemiezentrum GmbH

6. (01:14:13)
Beschlussvorlage 2017/0199
Förderprogramm "Gute Schule 2020"

7. (01:15:48)
Beschlussvorlage 2017/0201
Stellvertretende beratende Mitwirkung von einem Seniorenbeiratsmitglied in dem Sozial- und Gesundheitsausschuss des Rates der Stadt Marl

8. (01:16:07)
Beschlussvorlage 2017/0211
Rathaussanierung - Soziales Rathaus - Skulpturenmuseum

8.a (01:16:07)
Antrag 2017/0251
Änderungsantrag der CDU-Fraktion betr. Rathaussanierung - Soziales Rathaus – Skulpturenmuseum

9. (02:08:07)
Beschlussvorlage 2017/0212
Betriebskostenzuschuss für den Betrieb des Bürgerbades an der Loemühle

10. (02:09:58)
Beschlussvorlage 2017/0216
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von Delegierten

11. (02:10:53)
Antrag 2017/0218
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Personalnotkonzept für die Stadtverwaltung

12. (02:27:55)
Beschlussvorlage 2017/0222
Grundsatzentscheidung zur Verlagerung des Spielorts der SlyDogs Marl in das Gerhard-Jüttner-Stadion

13. (03:05:30)
Beschlussvorlage 2017/0223
Standort für den Neubau einer Kindertagesstätte im Bereich Stadtmitte - Antwort der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion betreffend Vorstellung alternativer Kita-Standorte im Umfeld des Marler Sterns

14. (03:08:34)
Beschlussvorlage 2017/0225
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Sozial- und Gesundheitsausschuss

15. (03:09:09)
Berichtsvorlage 2017/0228
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 1. Quartal 2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

16. (03:09:25)
Antrag 2017/0233
Antrag der Fraktion WG Die Grünen Marl betr. Fahrradverleih im Bereich Stadtmitte

17. (03:21:07)
Antrag 2017/0234
Antrag der Fraktion WG Die Grünen betr. Ausschussumbesetzung

17.a (03:21:07)
Antrag 2017/0252
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

17.b (03:21:07)
Antrag 2017/0253
Antrag der B 90/Die Grünen betr. Ausschussumbesetzung

18. (03:21:46)
Beschlussvorlage 2017/0240
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtmitte Marl“ gemäß § 142 Baugesetzbuch

19. (03:22:56)
Beschlussvorlage 2017/0241
Widmung der Josefa-Lazuga-Straße im Abschnitt zwischen Creiler Platz und Adolf-Grimme Straße für den öffentlichen Verkehr

20. (03:25:11)
Antrag 2017/0243
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. "Erhaltungsaufwand der Hauptstraßen"

21. (03:36:33)
Antrag 2017/0244
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. "Personalentwicklungskonzept"

22. (03:58:35)
Beschlussvorlage 2017/0248
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 2017

23. (04:01:43)
Beschlussvorlage 2017/0235
Neubau der Rettungswache Herzlia Allee

24. (04:02:01)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl