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Stadt Marl Sitzungen des Rates der Stadt Marl

Herzlich willkommen! Hier haben Sie die Möglichkeit, sich die Sitzungen des Rates der Stadt Marl als Audioaufzeichnung anzuhören.

28.11.16, 13:25:25

20. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 24.11.2016


Download (162,8 MB)

(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. 00.03.57
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. 00.24.47
Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.10.2016

3. 00.24.57
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

4. 00.26.05
Beschlussvorlage 2016/0341
Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017

4.a
Beschlussvorlage 2016/0341-1
Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017;
1. Änderungsliste

4.b
Beschlussvorlage 2016/0341-2
Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017;
2. Änderungsliste

4.c
Antrag 2016/0419
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zu TOP 4 2016 / 0341 Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017 betreffend Gesamtkonzept zur Umgestaltung der Hülsstraße

4.d
Antrag 2016/0420
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Haushalt 2017

5. 02.35.34
Beschlussvorlage 2016/0342
Stellenplan für das Jahr 2017

5.a
Beschlussvorlage 2016/0342-1
Stellenplan für das Jahr 2017 - Erster Änderungsdienst

6. 02.37.38
Beschlussvorlage 2016/0409
Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

7. 02.40.09
Beschlussvorlage 2016/0347
Änderung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Offenen Ganztagsbetreuung (OGS); hier: Erhöhung des Höchstbetrages der Elternbeiträge ausschließlich für die Offene Ganztagsschule und dynamische Anpassung des Elternbeitrages jährlich um 3 %

8. 02.46.06
Antrag 2016/0376
Antrag der SPD-Fraktion betr. Realisierung eines 3D-Stadtmodells


9. 02.57.14
Beschlussvorlage 2016/0382
Erstellung einer Potenzialanalyse zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen

9.a
Antrag 2016/0421
Antrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage 2016/0382 „Erstellung einer Potenzialanalyse zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“

10. 03.32.17
Beschlussvorlage 2016/0385
Erhöhung der Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Absatz 3 GO NRW

11. 03.32.40
Antrag 2016/0387
Antrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

12. 03.32.58
Antrag 2016/0395
Antrag der UBP-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

13. 03.33.20
Antrag 2016/0391
Antrag der CDU-Fraktion betr. Umgehungsstraße Alt-Marl - Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Breite Str. und Hochstr.

14. 03.44.05
Beschlussvorlage 2016/0398
Internationale Kampagne "Städte für das Leben-Städte gegen die Todesstrafe"

15. 03.44.24
Beschlussvorlage 2016/0399
Jahresabschluss 2015 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung)

16. 03.45.23
Berichtsvorlage 2016/0400
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 3. Quartal 2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

17. 03.45.40
Antrag 2016/0406
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stellen in der Bauverwaltung

18. 03.54.22
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



03.11.16, 10:29:58

19. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 27.10.2016


Download (92,6 MB)

(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:


1. 00.09.52
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. 00.23.47
Niederschrift der letzten Sitzung vom 29.09.2016

3. 00.24.03
Beschlussvorlage 2016/0341
Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017

4.
Beschlussvorlage 2016/0342
Stellenplan für das Jahr 2017

5. 00.54.56
Antrag 2016/0335
Antrag der SPD-Fraktion betr. externe Vergabe der Bauplanung für das Projekt Erweiterung der Martin-Luther-King-Gesamtschule um zehn Klassen

6. 01.12.36
Beschlussvorlage 2016/0344
Bestellung weiterer stimmberechtigter Mitglieder für den Kinder- und
Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020

7. 01.13.11
Antrag 2016/0345
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

8. 01.15.40
Antrag 2016/0346
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschussumbesetzungen

9. 01.16.06
Antrag 2016/0348
Antrag der CDU-Fraktion betr. Förderung der Biodiversität im Stadtbild

10. 01.45.18
Antrag 2016/0349
Antrag der CDU-Fraktion betr. Sicherstellung der Rechtswirksamkeit der
Ausweisung von Konzentrationszonen

10.a
Antrag 2016/0363
Antrag der WG Die Grünen Marl zur Ratssitzung am 27.10.2016 zu TOP 10 Antrag 2016/349 betr. Ausweisung von Konzentrationszonen für die Errichtung von Windenergieanlagen

11. 02.07.21
Antrag 2016/0350
Antrag der CDU Fraktion betr. Genehmigungsverfahren zum Bau eines
Silobehälters der Firma Sarval

11.a
Berichtsvorlage 2016/0365
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion über den Stand des Genehmigungsverfahrens zum Bau eines Silobehälters auf dem Firmengelände des Unternehmens Sarval an der Rennbachstraße in Alt-Marl

12. 02.12.25
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



05.10.16, 10:07:48

18. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 29.09.2016


Download (140,9 MB)

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Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. 11.28
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. 45.04
Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.06.2016

2.a 45.15
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

3. 47.08
Anfrage 2016/0222
Anfrage der CDU Fraktion betr. Mitgliedschaft der Stadt in Netzwerken,
Vereinigungen und Partnerschaften

3.a
Berichtsvorlage 2016/0315
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion
betr. Mitgliedschaft der Stadt in Netzwerken, Vereinigungen und Partnerschaften

4. 48.38
Antrag 2016/0252
Antrag der Fraktion WG Die Grünen Marl betr. Verkaufserlöse aus dem Verkauf und der Vermarktung von Schulgrundstücken

5. 49.10
Beschlussvorlage 2016/0262
Bestellung weiterer stimmberechtigter Mitglieder für den Kinder- und
Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020

6. 49.45
Berichtsvorlage 2016/0273
Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder
nach § 56 Absatz 3 GO NRW

7. 50.00
Beschlussvorlage 2016/0275
Bebauungsplan Nr. 222 für den Bereich südlich der Schulstraße und nördlich Seidelbastweg in Marl Sinsen
I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage/ Benachrichtigung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 222
III. Beschluss der Begründung
IV. Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen

8. 50.29
Beschlussvorlage 2016/0276
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 d der Stadt Marl für den Bereich nördlich Neulandstraße zwischen Halterner Straße/ Rosmarinweg
I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung/ Benachrichtigung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 d
III. Beschluss der Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.6 d

9. 50.53
Beschlussvorlage 2016/0278
Altkleidersammlung in Marl

10. 51.52
Anfrage 2016/0285
Anfrage der CDU Fraktion betr. Bunkeranlagen in Marl

11. 53.47
Antrag 2016/0288
Antrag der SPD-Fraktion betr. Ehrenbürgerschaft in der Stadt Marl

11.a
Berichtsvorlage 2016/0316
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion
betr. Ehrenbürgerschaft in der Stadt Marl

12. 01.04.08
Berichtsvorlage 2016/0291
Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz,
Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 30.06.2016

13. 01.04.21
Beschlussvorlage 2016/0292
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 226 „ehemalige Grubenausbauwerkstatt“
Zustimmung zum Durchführungsvertrag gemäß § 12 Baugesetzbuch

14. 01.10.41
Beschlussvorlage 2016/0293
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 226 - westlich der Straße "Am Alten Pütt" (ehem. Grubenausbauwerkstatt)
I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Hinweise gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 226 - westlich der Straße "Am Alten Pütt" (ehem. Grubenausbauwerkstatt)
III. Beschluss der Begründung

15. 01.11.08
Berichtsvorlage 2016/0295
Wohnbauflächenentwicklung in Marl

16. 01.11.46
Antrag 2016/0297
Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen
(Windvorrangzonen)

17. 01.48.10
Anfrage 2016/0299
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Gesamtabschlüsse der Stadt Marl

17.a
Berichtsvorlage 2016/0317
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
betr. Gesamtabschluss der Stadt Marl

18. 01.48.52
Antrag 2016/0300
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschussumbesetzung

19.
Antrag 2016/0327
Antrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

20.
Antrag 2016/0328
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

20.a
Antrag der bum/FDP-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

21. 01.51.50
Beschlussvorlage 2016/0302
Bebauungsplan Nr. 168 für den Bereich ehem. Gärtnerei Lauf, Langehegge
I. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 168 für den Bereich westlich Langehegge, ehem. Gärtnerei Lauf
II. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
III. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

22. 01.52.40
Beschlussvorlage 2016/0305
Budgetvereinbarung Kinder- und Jugendförderung

23. 02.26.14
Antrag 2016/0308
Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkauf städtischer Immobilien

23.a
Berichtsvorlage 2016/0339
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion
betr. Verkauf städtischer Immobilien

24. 02.29.28
Beschlussvorlage 2016/0309
Änderung des Gesellschaftervertrages der Neuen Marler Baugesellschaft mbH

25. 02.29.44
Berichtsvorlage 2016/0310
Systemwechsel im Umsatzsteuerrecht -
Auswirkungen auf die juristischen Personen des öffentlichen Rechts

26. 02.29.56
Berichtsvorlage 2016/0311
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 2. Quartal 2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

27. 02.32.25
Beschlussvorlage 2016/0312
Ausbau der Kindertagesbetreuung - Neue Maßnahmen

28. 02.32.46
Beschlussvorlage 2016/0314
Ehrenamtsunterstützung bei Integrationsmaßnahmen

29. 02.34.56
Berichtsvorlage 2016/0321
Erledigung gefasster Ratsbeschlüsse

30. 02.35.22
Beschlussvorlage 2016/0318
Einrichtung eines Gestaltungsbeirats

31. 02.35.48
Antrag 2016/0323
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Baumfällungen der Deutschen Bahn

32. 02.38.34
Antrag 2016/0324
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Planung der Kreisstraße K 6

33. 02.45.45
Berichtsvorlage 2016/0330
Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2017

33.a 02.54.38
Beschlussvorlage 2016/0331
Marler Stern

34. 03.11.23
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl