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Stadt Marl Sitzungen des Rates der Stadt Marl

28.11.16, 13:25:25

20. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 24.11.2016


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(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. 00.03.57
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. 00.24.47
Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.10.2016

3. 00.24.57
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

4. 00.26.05
Beschlussvorlage 2016/0341
Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017

4.a
Beschlussvorlage 2016/0341-1
Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017;
1. Änderungsliste

4.b
Beschlussvorlage 2016/0341-2
Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017;
2. Änderungsliste

4.c
Antrag 2016/0419
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zu TOP 4 2016 / 0341 Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017 betreffend Gesamtkonzept zur Umgestaltung der Hülsstraße

4.d
Antrag 2016/0420
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Haushalt 2017

5. 02.35.34
Beschlussvorlage 2016/0342
Stellenplan für das Jahr 2017

5.a
Beschlussvorlage 2016/0342-1
Stellenplan für das Jahr 2017 - Erster Änderungsdienst

6. 02.37.38
Beschlussvorlage 2016/0409
Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

7. 02.40.09
Beschlussvorlage 2016/0347
Änderung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Offenen Ganztagsbetreuung (OGS); hier: Erhöhung des Höchstbetrages der Elternbeiträge ausschließlich für die Offene Ganztagsschule und dynamische Anpassung des Elternbeitrages jährlich um 3 %

8. 02.46.06
Antrag 2016/0376
Antrag der SPD-Fraktion betr. Realisierung eines 3D-Stadtmodells


9. 02.57.14
Beschlussvorlage 2016/0382
Erstellung einer Potenzialanalyse zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen

9.a
Antrag 2016/0421
Antrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage 2016/0382 „Erstellung einer Potenzialanalyse zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“

10. 03.32.17
Beschlussvorlage 2016/0385
Erhöhung der Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Absatz 3 GO NRW

11. 03.32.40
Antrag 2016/0387
Antrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

12. 03.32.58
Antrag 2016/0395
Antrag der UBP-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

13. 03.33.20
Antrag 2016/0391
Antrag der CDU-Fraktion betr. Umgehungsstraße Alt-Marl - Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Breite Str. und Hochstr.

14. 03.44.05
Beschlussvorlage 2016/0398
Internationale Kampagne "Städte für das Leben-Städte gegen die Todesstrafe"

15. 03.44.24
Beschlussvorlage 2016/0399
Jahresabschluss 2015 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung)

16. 03.45.23
Berichtsvorlage 2016/0400
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 3. Quartal 2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

17. 03.45.40
Antrag 2016/0406
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stellen in der Bauverwaltung

18. 03.54.22
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl