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Stadt Marl Sitzungen des Rates der Stadt Marl

22.12.16, 13:04:26

21. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 15.12.2016


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Tagesordnung:
(Hinweis: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)


Öffentlicher Teil:

1. (10:10)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (33:52)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.11.2016

3. (34:00)
Beschlussvorlage 2016/0396
Beschlussfassung der Straßenreinigungsgebühren 2017
3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017

4. (34:15)
Beschlussvorlage 2016/0401
Beschlussfassung der Abfallentsorgungsgebühren 2017
3. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017

5. (38:15)
Beschlussvorlage 2016/0402
Beschlussfassung der Entwässerungsgebühren 2017
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Marl vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017

6. (38:32)
Beschlussvorlage 2016/0405
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015
des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gemäß § 26 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EigVO) und Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO

7. (38:47)
Beschlussvorlage 2016/0411
Wirtschaftsplan 2017 des Zentralen Betriebshofes
Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Marl gem. § 1 (2) Ziffer 8 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Sondervermögen -
- Erfolgsplan
- mittelfristiger Wirtschafts- und Erfolgsplan
- Vermögensplan
- Finanzplan für den Vermögensplan
- Stellenübersicht

8. (39:00)
Beschlussvorlage 2016/0414
Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2017
Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl vom 16.12.2013

9. (39:18)
Beschlussvorlage 2016/0415
Beteiligung der Stadt Marl an der Internationalen Gartenausstellung IGA 2027 im Gebiet des RVR

10. (40:09)
Berichtsvorlage 2016/0424
Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Marl für das Jahr 2017

11. (40:32)
Beschlussvorlage 2016/0429
Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, sowie der offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung)

12. (41:13)
Beschlussvorlage 2016/0434
Verbesserung der Vermarktungsbedingungen für die Verwaltungsgebäude auf dem Gelände des stillgelegten Steinkohlebergwerks Auguste-Victoria;
hier: Einsatz von ZIRE-Mitteln für den Ankauf von Gebäuden und Grundstücken auf dem AV 3/7-Gelände durch die Technologie- und Chemiezentrum Marl GmbH

13. (41:33)
Anfrage 2016/0438
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Metallschrank mit Postfächern für Ladungen und Sitzungsunterlagen (2014/2020)

13.a (41:33)
Berichtsvorlage 2016/0443
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. Metallschrank mit Postfächern für Ladungen und Sitzungsunterlagen (2014/2020)

14. (43:25)
Antrag 2016/0444
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

14.a (44:13)
Berichtsvorlage 2016/0448
Beigeordnetenstruktur

15. (01:31:29)
Anfragen und Mitteilungen

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