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Stadt Marl Sitzungen des Rates der Stadt Marl

21.02.17, 18:10:05

22. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 16.02.2017


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Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach den jeweiligen TOP-Nummern)

Öffentlicher Teil:

1. (08:40)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (30:51)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.12.2016

2.a (31:04)
Beschlussvorlage 2017/0100
Windenergieanlagen, Einrichtung von Konzentrationszonen

3. (01:39:02)
Beschlussvorlage 2017/0002
Bestellung weiterer stimmberechtigter Mitglieder für den Kinder- und
Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020

4. (01:39:24)
Berichtsvorlage 2017/0004
Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz;
Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 30.09.2016;
Genehmigungsantrag zum Haushalt 2017

5. (01:39:36)
Antrag 2017/0005
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Vorsatz: Erfolgreich Wirtschaften

6. (01:39:56)
Anfrage 2017/0006
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. brandnew gossip on facebook

7. (01:41:30)
Anfrage 2017/0010
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Aufgaben und Tätigkeiten des Bürgermeisters

8. (01:43:21)
Anfrage 2017/0011
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Aufgaben und Tätigkeiten des Bürgermeisters & Stadtdirektors

9. (01:44:52)
Beschlussvorlage 2017/0012
Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Kinder- und
Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2014/2020

10. (01:45:16)
Antrag 2017/0014
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
betr. Gefahren für Marl durch das Atomkraftwerk Tihange/Belgien

11. (01:45:16)
Antrag 2017/0060
Antrag der SPD-Fraktion betreffend der Atomkraftwerke Tihange und Doel
in Belgien - Unterstützung der StädteRegion Aachen

12. (02:09:07)
Anfrage 2017/0024
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betr. Verwendung der Sportpauschale

13. (02:12:08)
Anfrage 2017/0025
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betr. Spielfläche für den Baseballverein Sly Dogs Marl

14. (02:15:48)
Beschlussvorlage 2017/0027
Vorbereitung und Durchführung einer Ausschreibung zur Erstellung
eines Gastronomiekonzeptes für die Stadt Marl

15. (02:17:04)
Antrag 2017/0034
Antrag der CDU Fraktion
betr. Vereinbarung von Familie und Beruf bei städtischen Mitarbeitern

15.a (02:17:04)
Berichtsvorlage 2017/0083
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei städtischen Mitarbeitern und zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Kindertageseinrichtung in der Stadtmitte

16. (02:29:14)
Antrag 2017/0035
Antrag der CDU Fraktion
betr. betriebliche Gesundheitsförderung der Stadtverwaltung

16.a (02:29:14)
Berichtsvorlage 2017/0084
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion
betr. betriebliche Gesundheitsförderung der Stadtverwaltung

17. (02:29:49)
Antrag 2017/0036
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

18. (02:30:08)
Beschlussvorlage 2017/0042
Neuaufstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Marl

19. (02:31:36)
Beschlussvorlage 2017/0043
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 a für den Bereich Goethestraße/ ehem. Dr. Carl-Sonnenschein-Schule
I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur
öffentlichen Auslegung/ Benachrichtigung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 a
III. Beschluss der Begründung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 a

20. (02:31:57)
Anfrage 2017/0058
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Landschaftsgestaltung? Abraumhalde? Notlösung?

21. (02:34:51)
Anfrage 2017/0059
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Rechtssicherheit der Zustellung von Sitzungsunterlagen

21.a (02:34:51)
Berichtsvorlage 2017/0092
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wir für Marl
betr. Rechtssicherheit der Zustellung von Sitzungsunterlagen (2017/0059)

22. (02:41:00)
Beschlussvorlage 2017/0061
Beschluss zur Einrichtung und Besetzung eines Planungsbeirats Stadtmitte

23. (02:41:23)
Beschlussvorlage 2017/0063
Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 233 für den Bereich Bergstraße, Hülsstraße, Lipper Weg und Römerstraße
Beschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 233 für den Bereich Bergstraße, Hülsstraße, Lipper Weg und Römerstraße

24. (02:41:40)
Berichtsvorlage 2017/0064
Stand der Vorhabenentwicklung im Bereich
"Ehemaliges Jahnstadion und Waldschule"

25. (02:41:56)
Beschlussvorlage 2017/0065
Aufhebung des Beschlusses "Änderung Nr. 98 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 224 "Jahnstadion, ehemalige Waldschule“

26. (02:42:30)
Beschlussvorlage 2017/0068
Kooperationsvereinbarung der Stadt Marl mit dem Kreis Recklinghausen zum Breitbandausbau

27.(02:42:47)
Beschlussvorlage 2017/0069
Änderung Nr. 98 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für den Bereich "Ehemalige Jahnstadion und Waldschule"

28. (02:43:06)
Beschlussvorlage 2017/0070
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 224 der Stadt Marl für den Bereich "Ehemaliges Jahnstadion und Waldschule"

29. (02:43:27)
Antrag 2017/0073
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Arndtstraße in Hüls / Altlast aus finsteren Zeiten

30. (02:44:15)
Berichtsvorlage 2017/0076
Baugebiet „ehemalige Haardschule“

31. (02:44:26)
Beschlussvorlage 2017/0078
Bebauungsplan Nr. 196 für den Bereich östlich Hammer Straße, nördlich Gartenstraße und westlich der Wegeverbindung „Im Prälatenpättken“
I. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 196 für den
Bereich östlich Hammer Straße, nördlich Gartenstraße und westlich der
Wegeverbindung „Im Prälatenpättken“ im beschleunigten Verfahren
gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
II. Zustimmung zum städtebaulichen Planungskonzept

32. (02:44:47)
Beschlussvorlage 2017/0080
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Marl

33. (02:45:03)
Beschlussvorlage 2017/0081
Entgeltordnung über Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen
der Feuerwehr der Stadt Marl

34. (02:45:40)
Beschlussvorlage 2017/0082
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutzrechtliche Leistungen bei der Stadt Marl

35. (02:45:11)
Beschlussvorlage 2017/0086
Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Marl

35.a (02:45:11)
Antrag 2017/0085
Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betreffend Änderung der Hauptsatzung (§9 und §13)

35.b (02:45:11)
Antrag 2017/0098
Änderungsantrag der BUM/FDP-Fraktion zur
Beschlussvorlage 2017/0086
(Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Marl)

35.c (02:45:11)
Antrag 2017/0099
Änderungsantrag der BUM/FDP-Fraktion zum
gemeinsamen Antrag der SPD und CDU Fraktion 2017/0085

36. 03:38:36)
Antrag 2017/0087
Antrag der CDU Fraktion betr. Wirtschaftlichkeitsberechnung Sanierung
Röttgershof

37. (03:41:05)
Anfrage 2017/0088
Anfrage der CDU Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Heinrich-Heine-Straße

38. (03:43:18)
Anfrage 2017/0089
Anfrage der CDU Fraktion betr. finanzielle Unterstützung des Bundes
und des Landes NRW

39. (03:44:03)
Antrag 2017/0090
Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU betr. alternative Möglichkeiten zur Führung des Schwerlastverkehrs im Stadtgebiet im Rahmen des Mobilitätskonzeptes

40. (03:47:35)
Berichtsvorlage 2017/0091
Nebeneinkünfte des Bürgermeisters

41. (03:55:19)
Beschlussvorlage 2017/0094
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.03.2017

46. (03:55:46)
Beschlussvorlage 2017/0041
Stadtradeln 2017 – Radeln für ein gutes Klima, eine Kampagne des Klima-Bündnisses

42. (03:57:55)
Anfragen und Mitteilungen

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