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Stadt Marl Sitzungen des Rates der Stadt Marl

Herzlich willkommen! Hier haben Sie die Möglichkeit, sich die Sitzungen des Rates der Stadt Marl als Audioaufzeichnung anzuhören. Der Podcast ist urheberrechtlich geschützt. Veröffentlichungen, Verarbeitung und Speicherungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Stadt Marl.

16.10.18, 10:12:44

Sondersitzung des Rates zur Verleihung der Stadtplakette an Frau Brigitte Kluth vom 11.10.2018


Download (39,2 MB)

Programm:

Musikalische Einleitung

Begrüßung und Laudatio Bürgermeister Werner Arndt

Überreichung der Stadtplakette

Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Marl

Musikalischer Beitrag

Laudatio Dr. Jürgen Schwark

Dankesworte Brigitte Kluth

Musikalischer Ausklang

Stadt-Marl



04.10.18, 11:18:56

34. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 27.09.2018


Download (164,6 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (00.06.00)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.40.39)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.07.2018

2.a (00.41.32)
Niederschrift der Sondersitzung vom 14.06.2018

3. (00.42.14)
Beschlussvorlage 2018/0210
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 243 für den Bereich "ehemaliges Hallenbadgelände" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 243 "ehemaliges Hallenbadgelände"
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

4. (00.49.09)
Antrag 2018/0237
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Fachstelle Bürgerbeteiligung

5. (00.58.27)
Beschlussvorlage 2018/0294
Rathaussanierung

5.a
Antrag 2018/0238
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Rathaus aus der Denkmalliste streichen

5.b
Antrag 2018/0302
Antrag der bum/FDP-Fraktion betr. Rat der Stadt Marl beschließt ein Moratorium - eine Denkpause - bezüglich weiterführender Arbeiten / Planungen an den Projekten rund um die Rathaussanierung

6. (02.30.00)
Berichtsvorlage 2018/0245
Übersicht über die Projekte der WiN Emscher-Lippe GmbH

7. (02.30.11)
Berichtsvorlage 2018/0248
Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz,
Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 31.07.2018

8. (02.30.25)
Berichtsvorlage 2018/0251
Dienstreisen des Bürgermeisters

9. (02.30.35)
Beschlussvorlage 2018/0253
Fortführung der WIN Emscher-Lippe GmbH

10. (02.31.00)
Berichtsvorlage 2018/0256
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 2. Quartal 2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

11. (02.31.18)
Antrag 2018/0261
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Hallenbad am Badeweiher

12. (02.31.27)
Berichtsvorlage 2018/0264
Ergebnis des Vergabeverfahrens zur Durchführung des Quartiersmanagements im Stadtumbau West-Gebiet Stadtmitte Marl

13. (02.33.30)
Beschlussvorlage 2018/0265
Neubau der Goetheschule

14. (02.48.57)
Beschlussvorlage 2018/0268
Kampagne „Mehr Freiraum für Kinder – ein Gewinn für alle!“

15. (02.49.24)
Beschlussvorlage 2018/0270
Festlegung der Zügigkeiten der Marler weiterführenden Schulen

16. (02.49.44)
Berichtsvorlage 2018/0271
Einführung der Wertstoffsammlung
hier: Ergänzende Information zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

17. (02.49.55)
Antrag 2018/0272
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

17.a (02.53.28)
Antrag 2018/0305
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschuss und Gremienumbesetzung

18. (03.01.12)
Berichtsvorlage 2018/0273
Einführung eines webbasierten Bedarfsanzeige - und Anmeldeverfahrens für die Kindertagesstättenbetreuung - Start des Kita-Navigators zum 01.10.2018

19. (03.01.48)
Beschlussvorlage 2018/0275
Integriertes Handlungskonzept Stadtmitte Marl
hier: Verwaltungsrichtlinie der Stadt Marl für die Vergabe des Budgets aus dem Verfügungsfonds zur Bürgerbeteiligung im Stadtumbau West-Gebiet Stadtmitte Marl

20. (03.02.07)
Antrag 2018/0276
Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerbüro auch samstags geöffnet

20.a
Berichtsvorlage 2018/0300
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerbüro auch samstags geöffnet

21. (03.03.23)
Berichtsvorlage 2018/0279
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion
betr. Bau eines Betriebskindergartens

22. (03.03.44)
Berichtsvorlage 2018/0280
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion, BUM/FDP und Bündnis 90/Die Grünen betr. Satzung über die Elternbeiträge und Kinderpflege
hier: Übernahme der Elternbeiträge durch die Stadt

23. (03.04.10)
Beschlussvorlage 2018/0282
19. beschleunigte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a für den Bereich Glatzer Straße 15-19
I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss zur 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a für den Bereich Glatzer Straße 15-19
III. Beschluss der Begründung zur 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a für den Bereich Glatzer Straße 15-19

24. (03.04.32)
Beschlussvorlage 2018/0284
Neuaufstellung der Satzung über die Herstellung und
Bereitstellung von Stellplätzen für Personenkraftfahrzeuge
und Abstellplätzen für Fahrräder in Marl

25. (03.04.53)
Beschlussvorlage 2018/0285
19. beschleunigte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c für den Bereich Riegestraße/Holbeinstraße in Alt-Marl
I. Die Aufstellung der 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c wird für den Bereich Riegestraße/Holbeinstraße in Alt-Marl im beschleunigten Verfahren gem. §13 a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
II. Die Verwaltung der Stadt Marl wird beauftragt, mit dem Investor einen städtebaulichen Vertrag gem. § 11 BauGB (Planungsvereinbarung) zu schließen.
III. Der betroffenen Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 1 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb der angemessenen Frist gegeben.

26. (03.05.15)
Beschlussvorlage 2018/0287
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141 der Stadt Marl für den Bereich Dümmerweg
Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung

27. (03.06.29)
Berichtsvorlage 2018/0288
Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2019

28. (03.06.59)
Beschlussvorlage 2018/0290
10. beschleunigte Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 der Stadt Marl für den Bereich Wüllers Weg, Marl-Polsum gem. §13b Baugesetzbuch (BauGB)
I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
II. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
III. Satzungsbeschluss der 10. beschleunigten Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91
IV. Beschluss der Begründung der 10. beschleunigten Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91

29. (03.07.24)
Beschlussvorlage 2018/0295
Veränderungssperre für die 11. Änderung des Bebauungsplan
Nr. 81 für den Bereich Zechenstraße.
Beschluss der Veränderungssperre für die festgesetzten Gewerbegebiete im räumlichen Geltungsbereich der 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 für den Bereich Zechenstraße.

30. (03.08.33)
Beschlussvorlage 2018/0297
Jahresabschluss 2017 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung)

31. (03.11.06)
Berichtsvorlage 2018/0299
Erläuterungen zu Straßennamen - Bürgerprojekt „Marler Straßengeschichten“

32. (03.17.29)
Antrag 2018/0298
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Planung IGA 2027

33. (03.23.11)
Anfrage 2018/0301
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Schulstandortes Merkelheider Weg 196

33.a
Berichtsvorlage 2018/0309
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Schulstandortes Merkelheider Weg 196

34. (03.24.57)
Antrag 2018/0303
Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Die Linke und WG Die Grünen betreffend "Feindesliste" von Neonazis - Sind Marler Bürgerinnen und Bürger betroffen?

35. (03.34.33)
Antrag 2018/0304
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE und WG Die Grünen betr. Ablehnung des Kreishausneubaus durch Bürgermeister und Kreistagsmitglieder

36. (03.34.41)
Beschlussvorlage 2018/0307
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.11.2018

37. (03.35.18)
Beschlussvorlage 2018/0308
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.01.2019

38. (03.35.54)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



11.09.18, 16:04:30

Sondersitzung des Rates vom 03.09.2018


Download (24,1 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (05:26)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (12:57)
Beschlussvorlage 2018/0269
Schlüsselprojekt Marschall 66
hier: Aktueller Sachstand und Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

3. (29:03)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



09.07.18, 13:44:29

33. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 05.07.2018


Download (90,7 MB)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. (08:35)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (18:22)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.05.2018

3. (19:09)
Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

4. (21:23)
Berichtsvorlage 2018/0166
Dienstreise des Bürgermeisters

5. (22:14)
Antrag 2018/0170
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Wählergemeinschaft die Grünen und der Fraktion Die LINKE betr. Resolution des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Rates der Stadt Marl betreffend gebührenfreie Kindertageseinrichtungen

6. (22:50)
Antrag 2018/0190
Antrag der CDU Fraktion, BUM/FDP und Bündnis 90/Die Grünen betr. Satzung über Elternbeiträge und Kinderpflege

7. (23:20)
Antrag 2018/0173
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Renaturierung des Sickingmühlenbachs

8. (24:34)
Antrag 2018/0174
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion WG Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE betreffend Rechtsgutachten zur Bewertung der Verhinderungsmöglichkeiten einer Deponie auf der Halde Brinkfortsheide Erweiterung

8a. (24:34)
Antrag 2018/0235
Änderungsantrag zum gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion WG Die Grünen und Fraktion DIE LINKE betreffend Rechtsgutachten zur Bewertung der Verhinderungsmöglichkeiten einer Deponie auf der Halde Brinkfortsheide Erweiterung

9. (25:45)
Antrag 2018/0175
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kosten der Rathaussanierung öffentlich machen

9.a (25:45)
Berichtsvorlage 2018/0186
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kosten der Rathaussanierung öffentlich machen

10. (40:24)
Berichtsvorlage 2018/0180
Kostenrechnung 2017 für die Gebührenhaushalte der Stadtentwässerung
''Schmutzwasser'' und ''Niederschlagswasser''

11. (40:43)
Berichtsvorlage 2018/0181
Kostenrechnung 2017 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung

12. (40:55)
Berichtsvorlage 2018/0182
Kostenrechnung 2017 für den Gebührenhaushalt ''Abfallwirtschaft''

13. (41:07)
Beschlussvorlage 2018/0183
Einführung der Wertstoffsammlung (getrennte Sammlung von stoffgleichen
Nichtverpackungen - SNVP) im Stadtgebiet der Stadt Marl

14. (42:48)
Berichtsvorlage 2018/0185
Umsetzung der Maßnahme C3 des Klimaschutzmaßnahmenplans

15. (43:02)
Berichtsvorlage 2018/0188
Kostenrechnung 2017 für die Gebührenhaushalte im Bestattungswesen

16. (44:00)
Anfrage 2018/0189
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. Arbeitsplatzentwicklung am Marler Metro Standort

17. (45:02)
Antrag 2018/0191
Antrag der CDU Fraktion betr. Bau eines Betriebskindergartens

18. (58:56)
Antrag 2018/0194
Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerradwege

19. (01:25:28)
Beschlussvorlage 2018/0195
Überarbeitung des Integrierten Handlungskonzeptes Stadtmitte Marl und Neugestaltung des Spielplatzes Merkurstraße / Venusweg

20. (01:26:09)
Antrag 2018/0197
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

21. (01:27:52)
Beschlussvorlage 2018/0221
Bestellung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020

22. (01:28:14)
Beschlussvorlage 2018/0222
Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2014/2020

22a. (01:28:40)
Beschlussvorlage 2018/0234
Bestellung eines weiteren stimmberechtigten stellvertretenden Mitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020

23. (01:29:11)
Beschlussvorlage 2018/0227
Bestimmung der Nachfolge im Ausschussvorsitz

24. (01:30:13)
Beschlussvorlage 2018/0199
Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
hier: Stellungnahme des Kreises Recklinghausen und der kreisangehörigen Gemeinden

25. (01:31:16)
Beschlussvorlage 2018/0205
Änderung Nr. 99 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl (Sickingmühler Straße/Dümmerweg)
Entwurfs- und Offenlagebeschluss

26. (01:39:17)
Beschlussvorlage 2018/0206
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 225 der Stadt Marl – Kirchlich-kulturelles Gemeindehaus – für den Bereich westlich der Sickingmühler Straße und nördlich des Regenrückhaltebeckens/Dümmerweg
Entwurfs- und Offenlagebeschluss

27. (01:45:46)
Beschlussvorlage 2018/0207
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38a der Stadt Marl für den Bereich des festgesetzten Mischgebietes nördlich der Stettiner Straße
I. Anwendung des beschleunigten Verfahrens gemäß § 13 a BauGB
II. Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung

28. (01:46:41)
Beschlussvorlage 2018/0208
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 der Stadt Marl für den Bereich Stettiner Straße
I. Anwendung des beschleunigten Verfahrens gemäß § 13 a BauGB
II. Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung

29. (01:47:28)
Beschlussvorlage 2018/0209
Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 62 der Stadt Marl für den Bereich der Ringerottstraße.
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 62 (Breewiese)
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

30. (01:48:16)
Beschlussvorlage 2018/0210
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 243 für den Bereich "ehemaliges Hallenbadgelände" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 243 "ehemaliges Hallenbadgelände"
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

31. (01:48:25)
Beschlussvorlage 2018/0217
E-Government bei der Stadt Marl;
Beschaffung einer Software für ein verwaltungsweites elektronisches Dokumentenmanagementsystem

32. (01:48:43)
Beschlussvorlage 2018/0223
Benennung eines Ersatzvertreters für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Marl – West


33. (01:50:47)
Beschlussvorlage 2018/0224
Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung 2015 – 2020 des Lippeverbandes

34. (01:51:40)
Beschlussvorlage 2018/0226
Ersatzbestellung eines Ratsmitgliedes zur Vertretung der Stadt Marl in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Interkommunaler Industriepark Dorsten/Marl"

35. (01:52:22)
Beschlussvorlage 2018/0228
Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Neuen Marler Baugesellschaft mbH

36. (01:54:11)
Anfrage 2018/0229
Anfrage der CDU Fraktion betr. Personelle Veränderung

37. (01:55:07)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



15.06.18, 10:08:01

Sondersitzung des Rates zur Verleihung der Stadtplakette an Herrn Manfred Degen vom 14.06.2018


Download (33,2 MB)

Programm:

Musikalische Einleitung

Begrüßung und Laudatio Bürgermeister Werner Arndt

Überreichung der Stadtplakette

Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Marl

Musikalischer Beitrag

Laudatio Dr. Joachim Gülland

Dankesworte Manfred Degen

Musikalischer Ausklang

Stadt-Marl