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19.12.18, 14:15:11

37. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 13.12.2018


Download (98,7 MB)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. (00.04.10)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.14.40)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.11.2018

3. (00.21.48)
Beschlussvorlage 2018/0361
Beschlussfassung der Straßenreinigungsgebühren 2019
5. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit
Wirkung zum 01.01.2019

4. (00.22.51)
Beschlussvorlage 2018/0362
Beschlussfassung der Abfallentsorgungsgebühren 2019
5. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung vom 16.12.2013
mit Wirkung zum 01.01.2019

5. (00.23.10)
Beschlussvorlage 2018/0363
Beschlussfassung der Entwässerungsgebühren 2019
6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt
Marl vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019

6. (00.23.25)
Beschlussvorlage 2018/0373
Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2019
Satzung zur 4. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl
vom 16.12.2013

7. (00.23.42)
Beschlussvorlage 2018/0376
Wirtschaftsplan 2019 des Zentralen Betriebshofes
Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Marl gem. § 1 (2) Ziffer 8 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Sondervermögen -
- Erfolgsplan
- mittelfristiger Wirtschafts- und Erfolgsplan
- Vermögensplan
- Finanzplan für den Vermögensplan
- Stellenübersicht

8. (00.24.01)
Beschlussvorlage 2018/0379
Änderungen Konzept über die vorgesehene Inanspruchnahme der im Rahmen "NRW.BANK.Gute Schule 2020" eingeräumten Kreditkontingente

9. (00.24.30)
Beschlussvorlage 2018/0380
Bürgerradweg L 630 (Westerholter Straße) von Alt-Marl zur Stadtgrenze
Herten-Westerholt (Bullerkotte)

10. (00.29.12)
Beschlussvorlage 2018/0382
Marschall 66 - Bewerbung für das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

11.
Antrag 2018/0383
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Skulpturenmuseum Glaskasten erhalten,
Renovierungskosten senken, Kostenrisiken minimieren und Marschall 66 zurückstellen

12. (01.06.57)
Antrag 2018/0385
Antrag der UBP-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung/Nachbesetzung

13. (01.08.06)
Antrag 2018/0408
Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Nachbesetzung Unterausschuss Flüchtlinge

14. (01.09.04)
Antrag 2018/0410
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen und
Gremienumbesetzung

15. (01.09.40)
Antrag 2018/0411
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung

16. (01.10.02)
Beschlussvorlage 2018/0386
Teilnahme am Schulversuch Talentschulen

17. (01.22.46)
Beschlussvorlage 2018/0387
Bebauungsplan Nr. 168 "Ehemalige Gärtnerei Lauf"
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

18. (01.23.18)
Beschlussvorlage 2018/0391
Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Marl
(Straßenreinigungssatzung)

19. (01.23.38)
Beschlussvorlage 2018/0393
Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Marl (Abfallwirtschaftssatzung)

20. (01.23.55)
Berichtsvorlage 2018/0395
Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Marl für das Jahr 2019

21. (01.24.37)
Antrag 2018/0399
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betr. Resolution des Rates der Stadt Marl an die Landesregierung NRW zur Änderung des §8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW)

22. (01.37.51)
Antrag 2018/0400
Antrag der UBP-Fraktion betr. Adressnennung bei Einwohnerfragestunden
und städtischen Veranstaltungen mit Bürgerbeteiligung

23. (01.41.34)
Beschlussvorlage 2018/0403
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2017
des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gemäß
§ 26 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EigVO) und Entlastung des
Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO

24. (01.44.13)
Berichtsvorlage 2018/0404
gate.ruhr - Sachstandsbericht

25. (01.44.52)
Antrag 2018/0407
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Anpassung von Ausschussbesetzungen

26. (01.45.21)
Beschlussvorlage 2018/0409
Beitritt zur Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"

27. (01.45.39)
Antrag 2018/0412
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Einführung der "Bergmannsampel"

28. (02.02.27)
Antrag 2018/0413
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Einführung eines Ideen- und Mängelmelders

29. (02.11.52)
Beschlussvorlage 2018/0415
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Marl für die Jahre 2019 bis 2023

30. (02.16.11)
Beschlussvorlage 2018/0416
Vertretung der Stadt Marl im Aufsichtsrat der Grimme-Forschungskolleg gGmbH

31. (02.18.15)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



26.11.18, 13:24:00

36. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 22.11.2018


Download (159,1 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. 00.11.32
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. 00.17.50
Niederschrift der Sondersitzung vom 11.10.2018

3. 00.17.58
Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.10.2018

3.a 00.18.10
Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018

4. 00.18.20
Beschlussvorlage 2018/0319
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

4.a
Beschlussvorlage 2018/0319-1
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019;
1. Änderungsliste

4.a.1
Beschlussvorlage 2018/0319-2
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019;
2. Änderungsliste

4.b
Antrag 2018/0366
Antrag der CDU Fraktion, BUM/FDP und Bündnis 90/Die Grünen betr. Satzung über Elternbeiträge und Kinderpflege

4.c
Antrag 2018/0383
Antrag der bum/FDP-Fraktion betr. Skulpturenmuseum Glaskasten erhalten, Renovierungskosten senken, Kostenrisiken minimieren und Marshall 66 zurückstellen

4.d
Antrag 2018/0396
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, bum/FDP, WG Die Grünen und DIE LINKE. zum TOP 4 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

5. 02.48.09
Beschlussvorlage 2018/0313
Stellenplan für das Jahr 2019

5.a
Beschlussvorlage 2018/0313-1
Stellenplan für das Jahr 2019 - Erster Änderungsdienst

5.b
Antrag 2018/0237
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Fachstelle Bürgerbeteiligung

5.c
Antrag 2018/0397
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, bum/FDP, WG Die Grünen und DIE LINKE. zum Stellenplan Radwegeplanung

6. 02.53.28
Beschlussvorlage 2018/0247
Erhöhung der Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Abs. 3 GO NRW

7. 02.53.56
Antrag 2018/0311
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Sofortprogramm Wesel-Datteln-Kanal

8. 02.55.26
Beschlussvorlage 2018/0338
Interkommunale Vereinbarung zur Entwicklung von Gewerbe- und Industriestandorten im Kreis Recklinghausen

9. 02.55.42
Beschlussvorlage 2018/0348
Auslaufen der Konzessionsverträge am 31.01.2021,
Handlungsoption Rekommunalisierung;
hier: Durchführung einer Markterkundung

10. 02.56.50
Beschlussvorlage 2018/0353
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38a der Stadt Marl für den Bereich des festgesetzten Mischgebietes nördlich der Stettiner Straße
I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4
Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss zur 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38a
III. Beschluss der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 38a

11. 02.57.12
Beschlussvorlage 2018/0357
Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr

12. 02.57.30
Beschlussvorlage 2018/0358
Auflösung der Projektgesellschaft Industriepark Dorsten/Marl

13. 03.08.47
Antrag 2018/0364
Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerterminal

14. 03.16.32
Antrag 2018/0365
Antrag der CDU Fraktion betr. Müll-Hotspots

15. 03.35.15
Anfrage 2018/0367
Anfrage der CDU Fraktion betr. WLAN in Flüchtlingsunterkünften

15.a
Berichtsvorlage 2018/0377
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion
betr. WLAN in Flüchtlingsunterkünften

16. 03.35.15
Beschlussvorlage 2018/0368
Grimme-Institut Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH - Aufhebung der Beschlüsse vom 06.04.2017 und Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages

17. 03.36.11
Anfrage 2018/0369
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Der Reparaturstau - Tradition des Rates

18. 03.36.40
Anfrage 2018/0370
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Antworten auf Anfragen / Fristen für Protokolle

18.a
Berichtsvorlage 2018/0389
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Antworten auf Anfragen / Fristen für Protokolle

19. 03.36.40
Anfrage 2018/0371
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Baudezernentin: 90,8 Millionen kostet Neubau

20. 03.38.56
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



31.10.18, 16:25:10

35. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 30.10.2018


Download (72,2 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (08:30)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (22:06)
Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2018

3. (25:52)
Beschlussvorlage 2018/0319
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

4.a (50:00)
Beschlussvorlage 2018/0313
Stellenplan für das Jahr 2019

4.b (50:51)
Berichtsvorlage 2018/0314
Sondermaßnahmen der Instandhaltung und Bauinvestitionen;
Auflistung zum Stand des Haushaltsentwurfes 2019

5. (54:00)
Anfrage 2018/0306
Anfrage der UBP-Fraktion betr. Veranstaltung "Marl zeigt Toleranz und Menschlichkeit" auf dem Creiler Platz

5.a (54:00)
Berichtsvorlage 2018/0315
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der UBP-Fraktion betr. Veranstaltung "Marl zeigt Toleranz und Menschlichkeit" auf dem Creiler Platz

6. (54:54)
Beschlussvorlage 2018/0316
Auflösung und Neubesetzung des Stadtplanungsausschusses (Bau, Arbeit, Umwelt, Wirtschaft)

7. (01:15:53)
Beschlussvorlage 2018/0317
Auflösung und Neubesetzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

8. (01:16:40)
Antrag 2018/0322
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Der Reparaturstau - Tradition des Rates

9. (01:20:49)
Anfrage 2018/0325
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Statistik der Kosten des Rathauses

10. (01:21:56)
Anfrage 2018/0326
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Kosten der Ersten Rathaussanierung

11. (01:24:40)
Anfrage 2018/0327
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Statistik der Städtischen Bediensteten

12. (01:28:02)
Anfrage 2018/0328
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Statistik der Einwohnerzahl in Marl

12.a (01:28:02)
Berichtsvorlage 2018/0341
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Statistik der Einwohnerzahl in Marl

13. (01:28:38)
Antrag 2018/0329
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

14. (01:29:34)
Beschlussvorlage 2018/0330
Maßnahmen im Rahmen des Kapitels 2 des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW)

14.a (01:29:58)
Anfrage 2018/0332
Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bedarfsanalyse Rathaussanierung

14.b (01:33:31)
Anfrage 2018/0333
Anfrage der UBP-Fraktion betr. Kosten der öffentlichen Hand für den Bau einer neuen Moschee der Yunus Emre Gemeinde

14.d (01:35:42)
Anfrage 2018/0335
Anfrage der UBP-Fraktion betr. Entziehung des Wortes gegen meine Person während der Einwohnerfragestunde der 34. Sitzung des Rates der Stadt Marl

14.e (01:39:12)
Anfrage 2018/0336
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Einführung der "Bergmannsampel"

15. (01:43:03)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



16.10.18, 10:12:44

Sondersitzung des Rates zur Verleihung der Stadtplakette an Frau Brigitte Kluth vom 11.10.2018


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Programm:

Musikalische Einleitung

Begrüßung und Laudatio Bürgermeister Werner Arndt

Überreichung der Stadtplakette

Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Marl

Musikalischer Beitrag

Laudatio Dr. Jürgen Schwark

Dankesworte Brigitte Kluth

Musikalischer Ausklang

Stadt-Marl



04.10.18, 11:18:56

34. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 27.09.2018


Download (164,6 MB)

Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (00.06.00)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.40.39)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.07.2018

2.a (00.41.32)
Niederschrift der Sondersitzung vom 14.06.2018

3. (00.42.14)
Beschlussvorlage 2018/0210
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 243 für den Bereich "ehemaliges Hallenbadgelände" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 243 "ehemaliges Hallenbadgelände"
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

4. (00.49.09)
Antrag 2018/0237
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Fachstelle Bürgerbeteiligung

5. (00.58.27)
Beschlussvorlage 2018/0294
Rathaussanierung

5.a
Antrag 2018/0238
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Rathaus aus der Denkmalliste streichen

5.b
Antrag 2018/0302
Antrag der bum/FDP-Fraktion betr. Rat der Stadt Marl beschließt ein Moratorium - eine Denkpause - bezüglich weiterführender Arbeiten / Planungen an den Projekten rund um die Rathaussanierung

6. (02.30.00)
Berichtsvorlage 2018/0245
Übersicht über die Projekte der WiN Emscher-Lippe GmbH

7. (02.30.11)
Berichtsvorlage 2018/0248
Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz,
Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 31.07.2018

8. (02.30.25)
Berichtsvorlage 2018/0251
Dienstreisen des Bürgermeisters

9. (02.30.35)
Beschlussvorlage 2018/0253
Fortführung der WIN Emscher-Lippe GmbH

10. (02.31.00)
Berichtsvorlage 2018/0256
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 2. Quartal 2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

11. (02.31.18)
Antrag 2018/0261
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Hallenbad am Badeweiher

12. (02.31.27)
Berichtsvorlage 2018/0264
Ergebnis des Vergabeverfahrens zur Durchführung des Quartiersmanagements im Stadtumbau West-Gebiet Stadtmitte Marl

13. (02.33.30)
Beschlussvorlage 2018/0265
Neubau der Goetheschule

14. (02.48.57)
Beschlussvorlage 2018/0268
Kampagne „Mehr Freiraum für Kinder – ein Gewinn für alle!“

15. (02.49.24)
Beschlussvorlage 2018/0270
Festlegung der Zügigkeiten der Marler weiterführenden Schulen

16. (02.49.44)
Berichtsvorlage 2018/0271
Einführung der Wertstoffsammlung
hier: Ergänzende Information zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

17. (02.49.55)
Antrag 2018/0272
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

17.a (02.53.28)
Antrag 2018/0305
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschuss und Gremienumbesetzung

18. (03.01.12)
Berichtsvorlage 2018/0273
Einführung eines webbasierten Bedarfsanzeige - und Anmeldeverfahrens für die Kindertagesstättenbetreuung - Start des Kita-Navigators zum 01.10.2018

19. (03.01.48)
Beschlussvorlage 2018/0275
Integriertes Handlungskonzept Stadtmitte Marl
hier: Verwaltungsrichtlinie der Stadt Marl für die Vergabe des Budgets aus dem Verfügungsfonds zur Bürgerbeteiligung im Stadtumbau West-Gebiet Stadtmitte Marl

20. (03.02.07)
Antrag 2018/0276
Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerbüro auch samstags geöffnet

20.a
Berichtsvorlage 2018/0300
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerbüro auch samstags geöffnet

21. (03.03.23)
Berichtsvorlage 2018/0279
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion
betr. Bau eines Betriebskindergartens

22. (03.03.44)
Berichtsvorlage 2018/0280
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion, BUM/FDP und Bündnis 90/Die Grünen betr. Satzung über die Elternbeiträge und Kinderpflege
hier: Übernahme der Elternbeiträge durch die Stadt

23. (03.04.10)
Beschlussvorlage 2018/0282
19. beschleunigte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a für den Bereich Glatzer Straße 15-19
I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss zur 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a für den Bereich Glatzer Straße 15-19
III. Beschluss der Begründung zur 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a für den Bereich Glatzer Straße 15-19

24. (03.04.32)
Beschlussvorlage 2018/0284
Neuaufstellung der Satzung über die Herstellung und
Bereitstellung von Stellplätzen für Personenkraftfahrzeuge
und Abstellplätzen für Fahrräder in Marl

25. (03.04.53)
Beschlussvorlage 2018/0285
19. beschleunigte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c für den Bereich Riegestraße/Holbeinstraße in Alt-Marl
I. Die Aufstellung der 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c wird für den Bereich Riegestraße/Holbeinstraße in Alt-Marl im beschleunigten Verfahren gem. §13 a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
II. Die Verwaltung der Stadt Marl wird beauftragt, mit dem Investor einen städtebaulichen Vertrag gem. § 11 BauGB (Planungsvereinbarung) zu schließen.
III. Der betroffenen Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 1 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb der angemessenen Frist gegeben.

26. (03.05.15)
Beschlussvorlage 2018/0287
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141 der Stadt Marl für den Bereich Dümmerweg
Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung

27. (03.06.29)
Berichtsvorlage 2018/0288
Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2019

28. (03.06.59)
Beschlussvorlage 2018/0290
10. beschleunigte Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 der Stadt Marl für den Bereich Wüllers Weg, Marl-Polsum gem. §13b Baugesetzbuch (BauGB)
I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
II. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
III. Satzungsbeschluss der 10. beschleunigten Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91
IV. Beschluss der Begründung der 10. beschleunigten Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91

29. (03.07.24)
Beschlussvorlage 2018/0295
Veränderungssperre für die 11. Änderung des Bebauungsplan
Nr. 81 für den Bereich Zechenstraße.
Beschluss der Veränderungssperre für die festgesetzten Gewerbegebiete im räumlichen Geltungsbereich der 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 für den Bereich Zechenstraße.

30. (03.08.33)
Beschlussvorlage 2018/0297
Jahresabschluss 2017 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung)

31. (03.11.06)
Berichtsvorlage 2018/0299
Erläuterungen zu Straßennamen - Bürgerprojekt „Marler Straßengeschichten“

32. (03.17.29)
Antrag 2018/0298
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Planung IGA 2027

33. (03.23.11)
Anfrage 2018/0301
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Schulstandortes Merkelheider Weg 196

33.a
Berichtsvorlage 2018/0309
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Schulstandortes Merkelheider Weg 196

34. (03.24.57)
Antrag 2018/0303
Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Die Linke und WG Die Grünen betreffend "Feindesliste" von Neonazis - Sind Marler Bürgerinnen und Bürger betroffen?

35. (03.34.33)
Antrag 2018/0304
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE und WG Die Grünen betr. Ablehnung des Kreishausneubaus durch Bürgermeister und Kreistagsmitglieder

36. (03.34.41)
Beschlussvorlage 2018/0307
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.11.2018

37. (03.35.18)
Beschlussvorlage 2018/0308
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.01.2019

38. (03.35.54)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl