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06.07.21, 13:55:00

3. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 30.06.2021


Download (173,9 MB)

Tagesordnung:
(Die Startzeit des jeweiligen Tagesordnungspunktes finden Sie hinter der TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (00.06.24)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.15.21)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.06.2021

3. (00.15.34)
Beschlussvorlage 2021/0160
Entwurfs- und Ausführungsbeschluss zur Planung und Bau eines getrennten Geh-.und Radwegs in der Bahnhofstraße zwischen Schildstraße ost und Schildstraße west – Ziel des Radentscheids

4. (00.16.11)
Beschlussvorlage 2021/0217
Umwandlung der Haard-/Johannesschule von einer Bekenntnisschule mit katholischem Teilstandort in eine Gemeinschaftsgrundschule

5. (00.16.41)
Beschlussvorlage 2021/0218
Maßnahmenbeschluss zur Ausschreibung von Planungsleistungen der Leis-tungsphasen 1-3 nach HOAI für die Umgestaltung der Dorfstraße (L 798/K 36) in Marl-Polsum– Ziel des Radentscheids

6. (00.17.10)
Beschlussvorlage 2021/0220
107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für den Bereich "nördlich Schulstraße, Sinsen"
I. Aufstellung der 107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl
II. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

7. (00.17.51)
Beschlussvorlage 2021/0221
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 254 "Lehmkämpen" für den Bereich nördlich der Schulstraße in Marl-Sinsen
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 254 "Lehmkämpen"
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

8.
Beschlussvorlage 2021/0226
Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Marl

9. (00.18.30)
Beschlussvorlage 2021/0232
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 245 „Kriemhildestraße“ in Marl-Hüls im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 245 „Kriemhildestraße“

10. (00.23.07)
Beschlussvorlage 2021/0248
Ausschreibung einer Untersuchung verschiedener Trassierungsvarianten für die Verlängerung der Erzbahntrasse – Ziel des Radentscheids

11.
Beschlussvorlage 2021/0249
Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Marl, Teilgebiet Stadtmitte, gemäß § 7 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 89 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)

12. (00.26.05)
Beschlussvorlage 2021/0250
Städtebauliche Begleitprojekte IGA Volkspark

13. (00.26.44)
Beschlussvorlage 2021/0252
Maßnahmenbeschluss über die Aufstellung von 13 „DeinRadschloss“
Fahrradboxen am ZOB-Marl Mitte – Ziel des Radentscheids

14. (00.27.28)
Beschlussvorlage 2021/0259
Änderung der Hundesteuersatzung

15. (00.41.25)
Beschlussvorlage 2021/0263
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 255 - Wallstraße-Ost

16. (00.42.58)
Beschlussvorlage 2021/0264
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 256 - nördlicher Anschluss der Ortsumgehung Hüls

17. (01.11.49)
Beschlussvorlage 2021/0268
Bildung eines Arbeitskreises zur "Neufassung der Baumschutzsatzung"

18. (01.32.42)
Beschlussvorlage 2021/0272
Erstattung von Eltern- und Verpflegungsbeiträgen in Kita, OGS und Tagespflege - Aussetzung der Beiträge für den Monat Juli

27.
Antrag 2021/0273
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Verlässlichkeit für Eltern – Entlastung bei Beiträgen

19. (01.37.36)
Beschlussvorlage 2021/0289
Beschluss zur Durchführung eines landschaftsarchitektonischen Wettbewerbs mit integrierter Bürgerbeteiligung für Freianlagen in der Stadtmitte: Creiler Platz, Friedenspark & angrenzende Flächen

20. (01.38.53)
Antrag 2021/0204
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Online-Übertragung

21.
Antrag 2021/0209
Antrag der Fraktion für Marl betr. Änderung der §§ 27 und 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse

22. (02.05.30)
Antrag 2021/0228
Antrag der Fraktionen SPD, WG Die Grünen und ERM DIE LINKE betr. Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.

23. (02.06.53)
Antrag 2021/0230
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtwald Nord

24. (02.08.09)
Antrag 2021/0255
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Schaffung von Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen, die der LSBTIQ* Community angehören

25. (02.35.12)
Antrag 2021/0256
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Landesförderprogramm zur Anpassung an den Klimawandel

26. (02.36.35)
Antrag 2021/0257
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Ausgabe von kostenlosen Menstruationshygieneartikeln in Gebäuden, die in kommunaler Trägerschaft sind

28. (02.56.39)
Antrag 2021/0274
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen

29. (02.59.28)
Antrag 2021/0275
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Aufgabe Röttgershof und Grundstücksverwertung

30. (03.02.31)
Antrag 2021/0276
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Übernahme eines Ehrengrabes für Paul Eichmann

31. (03.07.41)
Antrag 2021/0277
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung

32.
Antrag 2021/0281
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschuss- und Gremienumbesetzung

33. (03.07.41)
Antrag 2021/0284
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ausschussumbesetzung

34. (03.10.11)
Antrag 2021/0278
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Unterstützung der Schuldnerberatung Marl

35. (03.14.51)
Antrag 2021/0282
Antrag der CDU-Fraktion betr. Unser Ziel: Klimaneutralität deutlich vor Mitte des Jahrhunderts

36. (03.15.39)
Antrag 2021/0283
Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrssicherheit an der Schillerstraße und Umgebung

36.a (03.19.15)
Antrag 2021/0290
Dringlichkeitsantrag der SPD und des ERM DIE LINKE betr. Klimaschutzmaßnahmen in der Bauleitplanung Baugebiet Jahnstadion

37. (04.02.34)
Berichtsvorlage 2021/0237
Entlastung des öffentlichen Nahverkehrs zu Schulzeiten

38. (04.02.52)
Berichtsvorlage 2021/0254
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021

39. (04.03.11)
Berichtsvorlage 2021/0267
Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2021;
Bewirtschaftungsregeln nach Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2021

40. (04.03.36)
Berichtsvorlage 2021/0269
städtebaulich-denkmalpflegerischer Rahmenplan Stadtmitte Marl
hier: aktueller Entwurfsstand und weiteres Vorgehen

41. (04.04.04)
Anfrage 2021/0266
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Ordnungswidrigkeit Verfahren in Sachen Corona

42. (04.04.51)
Anfrage 2021/0280
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Instandsetzungsstau ASGSG

43. (04.05.14)
Anfrage 2021/0286
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Corona-Testzentren

44. (04.05.31)
Anfrage 2021/0287
Anfrage der AfD-Fraktion betr. minderjährige Mütter in Marl

45. (04.05.52)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



14.06.21, 12:58:00

2. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 07.06.2021


Download (161,6 MB)

Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

1. (00.52.44)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.53.00)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.11.2020

3. (00.55.31)
Beschlussvorlage 2021/0038
Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrats der Stadtwerke Marl GmbH

4. (01.03.13)
Beschlussvorlage 2021/0137
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Kinderbildungsgesetz (KiBiz) - Beschlussfassung der Kindpauschalen für das Kindergartenjahr 2021/2022

5. (01.04.36)
Beschlussvorlage 2021/0184
Entsendung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Marl GmbH und die Gesellschafterversammlung der Netzgesellschaft Marl mbH & Co. KG

6. (01.08.45)
Beschlussvorlage 2021/0195
Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Marl
hier: Benennung von Hinderungsvertretern

7. (01.09.36)
Antrag 2021/0152
Antrag der Fraktionen SPD, Wählergemeinschaft Die Grünen und DIE LINKE
betr. Modellstadt Marl

8.
Antrag 2021/0164
Antrag der CDU-Fraktion betr. Sanierung Marktplatz Hamm

9. (01.26.10)
Antrag 2021/0165
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtteil-Konferenz zur Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Volksparkes

31.
Antrag 2021/0212
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen
und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 13 betreffend Beteiligungsformate

10.
Antrag 2021/0166
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Skulpturenpfad Süd-Nord plus Mitte-Ost

11. (01.54.40)
Antrag 2021/0167
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Nutzung Städtischer Einrichtungen für Ehrenamtliche

12. (02.10.56)
Antrag 2021/0169
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Unterstützung für Marler Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe

13.
Antrag 2021/0170
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Schulentwicklungsplan

14.
Antrag 2021/0171
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Einrichtung eines Inklusionsbeirates

15. (02.33.45)
Antrag 2021/0172
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Dachbegrünung und Photovoltaik

16. (02.51.24)
Antrag 2021/0173
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Digitalisierung der Verwaltung

17. (02.58.09)
Antrag 2021/0174
Antrag der CDU-Fraktion betr. Erstattung der Verpflegungsbeiträge in Kita und OGS

18. (03.05.15)
Antrag 2021/0176
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Runder Tisch Halde
Brinkfortsheide Erweiterung

19.
Antrag 2021/0179
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Programm 1000
Schnellladestationen

32.
Antrag 2021/0213
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 23 betreffend Einrichtung runder Tisch „E-Ladeinfrastruktur“

20.
Antrag 2021/0188
Gemeinsamer Antrag der CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP
betr. Unterstützung des Outdoorsports in Marl

21.
Antrag 2021/0189
Antrag der CDU-Fraktion betr. Kirschblüte in der Waldsiedlung - Bepflanzungen mit Zierkirschen in Marl-Hamm

22.
Antrag 2021/0190
Antrag der CDU-Fraktion betr. Fahrrad-Übungs- und Trainingsparcours an der Bartholomäus-Grundschule

23.
Antrag 2021/0191
Antrag der CDU-Fraktion betr. Teil-/Entsiegelung des Schulhofs der Bartholomäus Grundschule

24.
Antrag 2021/0200
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr. Präsenzunterricht - Staffelung des Unterrichtsbeginns - Einsatz von Schulbussen

25.
Antrag 2021/0201
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Aufnahme von Skulpturpfade als Schwerpunkt ins Kulturprofil

26.
Antrag 2021/0202
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Angebote politischer Bildung und Demokratieerziehung der VHS

27.
Antrag 2021/0204
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Online-Übertragung

28.
Antrag 2021/0208
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ehrenerklärung des Rates
und des Bürgermeisters bezüglich Gründung von Stadtwerken

29.
Antrag 2021/0209
Antrag der Fraktion für Marl betr. Änderung der §§ 27 und 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse

30.
Antrag 2021/0210
Antrag der CDU-Fraktion betr. „Wasserstände“ – Lost Place – Abenteuerspielplatz oder Landschaftskunstwerk

33. (03.32.46)
Antrag 2021/0214
Antrag der CDU-Fraktion betr. Umbesetzung Beirat gate.ruhr

34. (03.40.07)
Antrag 2021/0223
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ratssitzungen in Präsenz

35.
Antrag 2021/0224
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr.
" Förderung des Einbaus von stationären Frischluft-Klimaanlagen in Kitas und Schulen"

35.a (03.44.20)
Beschlussvorlage 2021/0238
Abberufung eines Vorstandsmitglieds aus dem Wasser- und Bodenverband

36. (03.45.44)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



19.05.21, 14:45:00

5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW vom 18.05.2021


Download (49,8 MB)

Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

Öffentlicher Teil:

1. (00.21.38)
Beschlussvorlage 2021/0197
Bestellung von Schriftführerinnen

2. (00.22.06)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. (00.39.02)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.03.2021

4. (00.40.36)
Beschlussvorlage 2021/0142
Neuaufstellung Flächennutzungsplan

5. (00.44.55)
Beschlussvorlage 2021/0155
Beschluss zur Durchführung eines landschaftsarchitektonischen Wettbewerbs mit integrierter Bürgerbeteiligung für den Volkspark

6. (00.52.50)
Beschlussvorlage 2021/0161
Zuschuss zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gem. § 48 KiBiz-NRW

7. (00.53.39)
Beschlussvorlage 2021/0187
Sachstandsbericht Verwaltungsdigitalisierung sowie Beschlussfassung über den gebündelten Austausch der IT-Arbeitsplatzausstattung der Stadtverwaltung Marl

8. (00.54.04)
Beschlussvorlage 2021/0195
Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Marl
hier: Benennung von Hinderungsvertretern

9. (00.56.21)
Beschlussvorlage 2021/0198
Jahresabschluss der Stadt Marl zum 31.12.2020

10. (vertagt)
Antrag 2021/0150
Antrag der AfD-Fraktion betr. Spende von Sitzungsgeldern

11. (vertagt)
Antrag 2021/0152
Antrag der Fraktionen SPD, Wählergemeinschaft Die Grünen und DIE LINKE
betr. Modellstadt Marl

12. (vertagt)
Antrag 2021/0164
Antrag der CDU-Fraktion betr. Sanierung Marktplatz Hamm

13. (vertagt)
Antrag 2021/0165
Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtteil-Konferenz zur Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Volksparkes

13.a (vertagt)
Antrag 2021/0212
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 13 betreffend Beteiligungsformate

14. (vertagt)
Antrag 2021/0166
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Skulpturenpfad Süd-Nord plus Mitte-Ost

15. (vertagt)
Antrag 2021/0167
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Nutzung Städtischer Einrichtungen für Ehrenamtliche

16. (vertagt)
Antrag 2021/0169
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Unterstützung für Marler Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe

17. (vertagt)
Antrag 2021/0170
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Schulentwicklungsplan

18. (vertagt)
Antrag 2021/0171
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Einrichtung eines Inklusionsbeirates

19. (vertagt)
Antrag 2021/0172
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Dachbegrünung und Photovoltaik

20. (vertagt)
Antrag 2021/0173
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
betr. Digitalisierung der Verwaltung

21. (vertagt)
Antrag 2021/0174
Antrag der CDU-Fraktion betr. Erstattung der Verpflegungsbeiträge in Kita und OGS

22. (vertagt)
Antrag 2021/0176
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Runder Tisch Halde
Brinkfortsheide Erweiterung

23. (vertagt)
Antrag 2021/0179
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
betr. Programm 1000 Schnellladestationen

23.a (vertagt)
Antrag 2021/0213
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 23 betreffend Einrichtung runder Tisch „E-Ladeinfrastruktur“

24. (00.58.43)
Antrag 2021/0180
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
betr. Ausschussbesetzung Kulturausschuss

25. (vertagt)
Antrag 2021/0188
Gemeinsamer Antrag der CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP
betr. Unterstützung des Outdoorsports in Marl

26. (vertagt)
Antrag 2021/0189
Antrag der CDU-Fraktion betr. Kirschblüte in der Waldsiedlung - Bepflanzungen mit Zierkirschen in Marl-Hamm

27. (vertagt)
Antrag 2021/0190
Antrag der CDU-Fraktion betr. Fahrrad-Übungs- und Trainingsparcours an der Bartholomäus-Grundschule

28. (vertagt)
Antrag 2021/0191
Antrag der CDU-Fraktion betr. Teil-/Entsiegelung des Schulhofs der Bartholomäus Grundschule

29. (zurückgezogen)
Antrag 2021/0192
Antrag der CDU-Fraktion betr. Umbesetzung Beirat gate.ruhr

30. (vertagt)
Antrag 2021/0200
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr. Präsenzunterricht - Staffelung des Unterrichtsbeginns - Einsatz von Schulbussen

31. (vertagt)
Antrag 2021/0201
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Aufnahme von Skulpturpfade als Schwerpunkt ins Kulturprofil

32. (vertagt)
Antrag 2021/0202
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Angebote politischer Bildung und Demokratieerziehung der VHS

33. (vertagt)
Antrag 2021/0204
Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Online-Übertragung

34. (vertagt)
Antrag 2021/0208
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ehrenerklärung des Rates und
des Bürgermeisters bezüglich Gründung von Stadtwerken

35. (vertagt)
Antrag 2021/0209
Antrag der Fraktion für Marl betr. Änderung der §§ 27 und 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse

35.a (vertagt)
Antrag 2021/0210
Antrag der CDU-Fraktion betr. „Wasserstände“ – Lost Place – Abenteuerspielplatz oder Landschaftskunstwerk

36. (00.59.35)
Berichtsvorlage 2021/0162
Fallzahlen und Kostenentwicklung im Deckungskreis 5176 "Hilfen zur Erziehung" Stichtag 31.12.2020 und 31.03.2021

37. (00.59.55)
Berichtsvorlage 2021/0159
Standorte MaKi-Mobile 2021

38. (01.00.13)
Berichtsvorlage 2021/0146
Evaluation des Gleichstellungsplans der Stadtverwaltung Marl

39. (01.02.43)
Berichtsvorlage 2021/0183
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer im 1. Quartal 2021 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

40. (01.03.03)
Berichtsvorlage 2021/0199
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt 2021
Berichtszeitraum: 01.01.2021-31.03.2021

41. (01.03.20)
Anfrage 2021/0147
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Vandalismus, auf fremdes Eigentum

41.a
Berichtsvorlage 2021/0194
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der AFD - Fraktion betr. "Vandalismus, auf fremdes Eigentum"

42. (01.04.22)
Anfrage 2021/0149
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Hellweg

42.a
Berichtsvorlage 2021/0181
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Hellweg

43. (01.04.48)
Anfrage 2021/0177
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Keine Fördermittelzusage für Marschall 66

43.a
Berichtsvorlage 2021/0211
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MARL bezüglich der Fördermittel Marschall 66

44. (01.05.06)
Anfrage 2021/0178
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Maßnahmen zu Reduzierung von CO2 Ausstoß beim ZBH

44.a
Berichtsvorlage 2021/0186
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der AFD-Fraktion zum Thema "Maßnahmen zur Reduzierung von CO2 Ausstoß beim ZBH"

45. (01.05.39)
Anfrage 2021/0203
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Bereitstellung von Hygieneartikeln
in öffentlichen Gebäuden

46. (zurückgezogen)
Anfrage 2021/0205
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Bürgermeister lässt Amtsgeschäfte ruhen

47. (01.06.21)
Anfrage 2021/0206
Anfrage der Fraktion für Marl betr. städtische Photovoltaik Anlagen

48. (01.09.45)
Anfrage 2021/0207
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Fehlzeiten

49. (01.10.05)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



25.03.21, 14:40:00

4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW vom 23.03.2021


Download (74,8 MB)

Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

Öffentlicher Teil:

1. (00.14.55)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.15.00)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.02.2021

3. (00.17.55)
Beschlussvorlage neu/2020/0060-2
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

4. (00.21.07)
Beschlussvorlage 2021/0028
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252 für den Bereich "Langehegge
- Schürenkamp" im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB.
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 252 "Langehegge
- Schürenkamp"
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

5. (00.27.54)
Beschlussvorlage 2021/0102
Preiskategorien und Eintrittsentgelte für städtische Veranstaltungen im Theater Marl ab der Spielzeit 2021/2022

6. (00.34.11)
Beschlussvorlage 2021/0106
Aufhebung des Satzungsbeschlusses und Beschluss über die erneute Offenlage der 10. Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 "Wüllers Weg"

7. (00.34.49)
Beschlussvorlage 2021/0111
Benennung eines Fuß- und Radweges im Stadtteil Marl-Polsum

8. (vertagt)
Beschlussvorlage 2021/0132
Richtlinie über die Verwendung des Stadtwappens

9. (vertagt)
Antrag 2021/0108
Antrag der AfD-Fraktion betr. Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich
Alberskamp in Marl-Sickingmühle

10. (00.35.26)
Antrag 2021/0112
Anregungen und Beschwerden
hier: Antrag des Herrn Thieme und der Deutschen Umwelthilfe auf kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

10.a
Berichtsvorlage 2021/0113
Anregung von Herrn Thieme und der Deutschen Umwelthilfe nach § 24 GO NRW: Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Einrichtung von Tempo 30-Zonen für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

11. (00.36.20)
Antrag 2021/0114
Antrag der AfD-Fraktion betr. Erhöhung der Brückengeländer

12. (00.38.54)
Antrag 2021/0119
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. geplante Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Chemieparks

13. (00.41.58)
Antrag 2021/0120
Antrag der CDU-Fraktion betr. Blaues Klassenzimmer

14. (00.50.57)
Antrag 2021/0121
Antrag der CDU-Fraktion betr. Elternbeiträge für Kita und OGS für den Monat Februar 2021 aussetzen

14.a
Antrag 2021/0143
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Elternbeiträge für Kita und OGS für den Monat Februar 2021 aussetzen Vorlage 2021/0121

15. (00.57.16)
Antrag 2021/0123
Antrag der CDU-Fraktion betr. Charta Faire Metropole Ruhr

16.
Antrag 2021/0125
Antrag der Fraktion für Marl betr. Veröffentlichung des Podcast der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.2021

17. (01.06.20)
Antrag 2021/0127
Antrag der Fraktion für Marl betr. ZUSÄTZLICHE MONATLICHE € 400 Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende / Änderung § 16, Absatz 10, Hauptsatzung der Stadt

17.a (01.12.36)
Antrag 2021/0138
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend Teilnahme an den bundesweiten Aktionswochen „Jugendamt. Unterstützung die ankommt.“

17.b (01.12.59)
Antrag 2021/0141
Resolution der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend digitale Gremienarbeit

17.c
Antrag 2021/0144
Weitergehender Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. TOP 17b „Resolution der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend digitale Gremienarbeit“ Vorlage 2021/0141

18. (01.24.52)
Berichtsvorlage 2021/0104
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021

19. (01.25.07)
Berichtsvorlage 2021/0109
Umbau und Modernisierung Bahnhof Marl-Sinsen

20. (01.25.20)
Berichtsvorlage 2021/0110
Stadtmitte Marl
hier: Übersicht aktueller und anstehender Projekte

20.a
Antrag 2021/0145
Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 20 Vorlage 2021/0110 Stadtmitte Marl hier: Übersicht aktueller und anstehender Projekte – Planungen um den Aspekt der städtebaulichen Kriminalprävention ergänzen

21. (01.37.06)
Berichtsvorlage 2021/0115
Kostenrechnungen 2014, 2015, 2016,2017 und 2018 für die kostenrechnenden Einrichtung Märkte

22. (01.39.23)
Berichtsvorlage 2021/0116
Kostenrechnung 2019 für die kostenrechnenden Einrichtung Märkte

23. (01.39.37)
Anfrage 2021/0122
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßensanierung im Stadtgebiet im Jahr 2021

23.a
Berichtsvorlage 2021/0136
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßensanierungen im Stadtgebiet im Jahr 2021

24. (01.39.55)
Anfrage 2021/0124
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Umsetzung des OZG (Onlinezugangsgesetz)

24.a
Berichtsvorlage 2021/0140
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Umsetzung des OZG (Onlinezugangsgesetz)

25. (01.40.35)
Anfrage 2021/0126
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Podcast des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.2021

26. (01.43.04)
Anfrage 2021/0128
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Entwicklung wichtiger Kennzahlen in Marl

27. (01.44.10)
Anfrage 2021/0129
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Dienstwagen des Bürgermeisters der Stadt Marl

28. (01.44.53)
Anfrage 2021/0130
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Gebühren- und Abgabenentwicklung in Marl

28.a
Berichtsvorlage 2021/0139
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Gebühren- und Abgabenentwicklung in Marl

29. (01.45.05)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



17.03.21, 15:10:00

3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 2 vom 23.02.2021


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Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

(Von einer Wiedergabe der Haushaltsrede der Fraktion für Marl wird vorläufig abgesehen, da zunächst das Ergebnis einer strafrechtlichen und kommunalaufsichtlichen Prüfung der Haushaltsrede abgewartet wird.)

Öffentlicher Teil:

1. (00.26.55)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (01.00.58)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.01.2021

3. (01.03.41)
Beschlussvorlage neu/2020/0060
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

3.a
Beschlussvorlage neu/2020/0060-1
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
1. Änderungsliste

3.b
Antrag 2021/0052
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Zuschüsse für den Betrieb von Schutzräumen und die Finanzierung eines Frauenhauses für Marl

3.c
Antrag 2021/0053
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Erarbeitung eines Sport(stätten)entwicklungsplans

3.d
Antrag 2021/0075
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Unterstützung der Wohnungslosenhilfe

3.e
Antrag 2021/0076
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Schulentwicklungsplan

3.f
Antrag 2021/0077
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Ausstattungsbedarfe an Schulen

3.g
Antrag 2021/0091
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 3 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

4. (01.15.41)
Beschlussvorlage neu/2020/0061
Stellenplan für das Jahr 2021

4.a
Beschlussvorlage neu/2020/0061-1
Stellenplan für das Jahr 2021 - Zweiter Änderungsdienst

4.b
Antrag 2021/0078
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Koordinierungsstelle Radverkehr

4.c
Antrag 2021/0092
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 4 Stellenplan für das Jahr 2021

5. (01.23.05)
Beschlussvorlage 2021/0036
Anpassung der Friedhofsgebühren
Satzung zur 6. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl
vom 16.12.2013

6. (01.24.43)
Beschlussvorlage 2021/0048
Sanierung gemeinsamer Geh- und Radweg auf der nördlichen Seite der Schulstraße (L 798) – Ziel des Radentscheides

7. (01.25.00)
Beschlussvorlage 2021/0049
Erhöhung der Gesellschafteranteile der Stadt Marl an der „die werkstatt brassert g.GmbH“

8. (01.25.18)
Beschlussvorlage 2021/0051
Planung für den Umbau der Drewerstraße in einen Geh- und Radweg und einen verkehrsberuhigten Bereich

9. (01.25.34)
Beschlussvorlage 2021/0055
Zustimmung zur Beantragung von Funktionsflächen auf dem Gebiet der Stadt Marl für den Status "UNESCO Weltkulturerbe"

10. (01.27.14)
Beschlussvorlage neu/2020/0075
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Marl

26. (01.27.44)
Antrag 2021/0065
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Zuständigkeitsverordnung der Ausschüsse (Umwelt- und Nachhaltigkeitsausschuss)

11.
Beschlussvorlage neu/2020/0074
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse

12. (01.36.08)
Beschlussvorlage 2021/0013
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 251 "Dr. Klausener Straße" in Marl-Hüls im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 251 "Dr. Klausener Straße"
II. Abschluss einer planungsrechtlichen Vereinbarung mit dem Investor

13. (01.47.14)
Beschlussvorlage 2021/0019
Bildung eines Arbeitskreises (AK) „Nachhaltige Mobilität“

13.a
Antrag 2021/0083
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr. TOP 13 „Bildung eines Arbeitskreises (AK) „Nachhaltige Mobilität“ – Beschlussvorlage: 2021/0019“

13.b
Antrag 2021/0084
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum Tagesordnungspunkt 13 betreffend Arbeitskreis nachhaltige Mobilität

14. (01.53.20)
Beschlussvorlage 2021/0024
Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 62 "Nördliche Breewiese" der Stadt Marl für den Bereich südlich der Ringerottstraße durch Erweiterung des Geltungsbereiches

15.
Beschlussvorlage 2021/0028
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252 für den Bereich "Langehegge
- Schürenkamp" im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB.
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 252 "Langehegge
- Schürenkamp"
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

16. (01.53.54)
Beschlussvorlage 2021/0041
Kinderbildungsgesetz (KiBiz) - Angebotsstrukturen der Einrichtungen für das Kindergartenjahr 2021/2022

17. (01.54.06)
Beschlussvorlage 2021/0050
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport

18. (01.54.20)
Beschlussvorlage 2021/0061
Benennung von einem Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

19. (01.55.23)
Beschlussvorlage 2021/0067
Beteiligungsbericht der Stadt Marl 2019

20. (01.55.40)
Beschlussvorlage 2021/0080
Errichtung von Windenergieanlagen am Alten Hervester Weg

20.a (02.00.57)
Beschlussvorlage 2021/0090
Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 198 "Vor den Büschen"
Beschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 198 für den Bereich südlich der Straße "Vor den Büschen", westlich der Straße "Zur Höhe", nördlich der Bahnhofstraße und östlich der Wohnbebauung zwischen Bahnhofstraße und "vor den Büschen"

21.
Antrag neu/2020/0045
Antrag der AfD-Fraktion betr. Hochzeitswiese in Marl

22. (02.01.22)
Antrag 2021/0006
Antrag der AfD-Fraktion betr. Umbenennung Ausschuss

23. (02.03.03)
Antrag 2021/0062
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW: hier: Beschwerde des Herrn Thieme betr. öffentliche Tagungen des Rates und der Ausschüsse

23.a
Berichtsvorlage 2021/0086
Stellungnahme der Verwaltung zur Beschwerde des Herrn Thieme gem. § 24 GO NRW zu öffentlichen Tagungen des Rates und der Ausschüsse

24. (02.08.42)
Antrag 2021/0063
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW: hier: Beschwerde des Herrn Thieme betr. Video-Streaming von Sitzungen

24.a
Berichtsvorlage 2021/0087
Stellungnahme der Verwaltung zur Beschwerde des Herrn Thieme gem. § 24 GO NRW betr. Videostreaming von Sitzungen

25. (02.15.28)
Antrag 2021/0064
Antrag der FDP-Fraktion betr. " Präsenzunterricht- Staffelung des Unterrichtsbeginns an Marler Schulen

27. (02.35.02)
Antrag 2021/0068
Antrag der CDU-Fraktion betr. Einführung des mobilen Arbeitens in der Stadtverwaltung Marl

28. (02.41.40)
Antrag 2021/0079
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung

28.a
Antrag 2021/0093
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

28.b
Antrag 2021/0054
Antrag der AFD-Fraktion betr. Besetzung von Ausschüsse und Gremien

29. (02.43.54)
Antrag 2021/0069
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ergänzungen zum Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.12.2020

30. (02.51.09)
Antrag 2021/0070
Antrag der Fraktion für Marl betr. Neuregelung beim Einzug und Überweisung von Steuern und Abgaben

30.a (02.52.58)
Antrag 2021/0088
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP betr. Entwicklung gate.ruhr

31. (03.18.57)
Berichtsvorlage 2021/0037
Vergabe der Mittel "Für Aktionen und Maßnahmen gegen Gewalt an Schulen"

32. (03.19.08)
Berichtsvorlage 2021/0058
Geschäftsführerwechsel bei der „die werkstatt brassert g.GmbH“ zum 01.01.2021

33.
Berichtsvorlage 2021/0004
Zwischenbericht für das III. Quartal 2020

34. (03.20.05)
Berichtsvorlage 2021/0011
Zuschüsse 2020 für Übungsleitertätigkeiten und Unterhaltung/Betrieb vereinseigener bzw. langfristig angepachteter Sportstätten

35. (03.20.57)
Berichtsvorlage 2021/0025
Klimaschutz und -anpassung in der Bauleitplanung

36. (03.21.10)
Berichtsvorlage 2021/0027
Entwurf VHS-Programm I/2021

37. (03.21.29)
Berichtsvorlage 2021/0044
Sachstand und Ausblick zu Straßenbaumaßnahmen 2021

38. (03.21.42)
Berichtsvorlage 2021/0059
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2020

39. (03.22.00)
Berichtsvorlage 2021/0060
Nebeneinkünfte des Bürgermeisters 2020

40. (03.29.00)
Anfrage 2021/0007
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Sterblichkeitsrate im Kreis Recklinghausen 2020

40.a
Berichtsvorlage 2021/0066
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der AfD-Fraktion betr. Sterblichkeitsrate im Kreis Recklinghausen 2020

41. (03.29.28)
Anfrage 2021/0071
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2020

41.a
Berichtsvorlage 2021/0089
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2020

42. (03.29.46)
Antrag 2021/0072
Antrag der Fraktion für Marl betr. Podcast

43. (03.31.18)
Anfrage 2021/0073
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Impfvordrängler bei den Corona-Schutzimpfungen

44. (03.32.59)
Anfrage 2021/0074
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadtverwaltung

44.a
Berichtsvorlage 2021/0085
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadtverwaltung

45. (03.33.21)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl