Herzlich willkommen! Hier haben Sie die Möglichkeit, sich die Sitzungen des Rates der Stadt Marl als Audioaufzeichnung anzuhören. Der Podcast ist urheberrechtlich geschützt. Veröffentlichungen, Verarbeitung und Speicherungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Stadt Marl.

25.03.21, 14:40:00

4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW vom 23.03.2021


Download (74,8 MB)

Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

Öffentlicher Teil:

1. (00.14.55)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.15.00)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.02.2021

3. (00.17.55)
Beschlussvorlage neu/2020/0060-2
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

4. (00.21.07)
Beschlussvorlage 2021/0028
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252 für den Bereich "Langehegge
- Schürenkamp" im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB.
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 252 "Langehegge
- Schürenkamp"
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

5. (00.27.54)
Beschlussvorlage 2021/0102
Preiskategorien und Eintrittsentgelte für städtische Veranstaltungen im Theater Marl ab der Spielzeit 2021/2022

6. (00.34.11)
Beschlussvorlage 2021/0106
Aufhebung des Satzungsbeschlusses und Beschluss über die erneute Offenlage der 10. Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 "Wüllers Weg"

7. (00.34.49)
Beschlussvorlage 2021/0111
Benennung eines Fuß- und Radweges im Stadtteil Marl-Polsum

8. (vertagt)
Beschlussvorlage 2021/0132
Richtlinie über die Verwendung des Stadtwappens

9. (vertagt)
Antrag 2021/0108
Antrag der AfD-Fraktion betr. Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich
Alberskamp in Marl-Sickingmühle

10. (00.35.26)
Antrag 2021/0112
Anregungen und Beschwerden
hier: Antrag des Herrn Thieme und der Deutschen Umwelthilfe auf kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

10.a
Berichtsvorlage 2021/0113
Anregung von Herrn Thieme und der Deutschen Umwelthilfe nach § 24 GO NRW: Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Einrichtung von Tempo 30-Zonen für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

11. (00.36.20)
Antrag 2021/0114
Antrag der AfD-Fraktion betr. Erhöhung der Brückengeländer

12. (00.38.54)
Antrag 2021/0119
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. geplante Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Chemieparks

13. (00.41.58)
Antrag 2021/0120
Antrag der CDU-Fraktion betr. Blaues Klassenzimmer

14. (00.50.57)
Antrag 2021/0121
Antrag der CDU-Fraktion betr. Elternbeiträge für Kita und OGS für den Monat Februar 2021 aussetzen

14.a
Antrag 2021/0143
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Elternbeiträge für Kita und OGS für den Monat Februar 2021 aussetzen Vorlage 2021/0121

15. (00.57.16)
Antrag 2021/0123
Antrag der CDU-Fraktion betr. Charta Faire Metropole Ruhr

16.
Antrag 2021/0125
Antrag der Fraktion für Marl betr. Veröffentlichung des Podcast der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.2021

17. (01.06.20)
Antrag 2021/0127
Antrag der Fraktion für Marl betr. ZUSÄTZLICHE MONATLICHE € 400 Aufwandsentschädigungen für Ausschussvorsitzende / Änderung § 16, Absatz 10, Hauptsatzung der Stadt

17.a (01.12.36)
Antrag 2021/0138
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend Teilnahme an den bundesweiten Aktionswochen „Jugendamt. Unterstützung die ankommt.“

17.b (01.12.59)
Antrag 2021/0141
Resolution der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend digitale Gremienarbeit

17.c
Antrag 2021/0144
Weitergehender Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. TOP 17b „Resolution der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend digitale Gremienarbeit“ Vorlage 2021/0141

18. (01.24.52)
Berichtsvorlage 2021/0104
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021

19. (01.25.07)
Berichtsvorlage 2021/0109
Umbau und Modernisierung Bahnhof Marl-Sinsen

20. (01.25.20)
Berichtsvorlage 2021/0110
Stadtmitte Marl
hier: Übersicht aktueller und anstehender Projekte

20.a
Antrag 2021/0145
Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 20 Vorlage 2021/0110 Stadtmitte Marl hier: Übersicht aktueller und anstehender Projekte – Planungen um den Aspekt der städtebaulichen Kriminalprävention ergänzen

21. (01.37.06)
Berichtsvorlage 2021/0115
Kostenrechnungen 2014, 2015, 2016,2017 und 2018 für die kostenrechnenden Einrichtung Märkte

22. (01.39.23)
Berichtsvorlage 2021/0116
Kostenrechnung 2019 für die kostenrechnenden Einrichtung Märkte

23. (01.39.37)
Anfrage 2021/0122
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßensanierung im Stadtgebiet im Jahr 2021

23.a
Berichtsvorlage 2021/0136
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßensanierungen im Stadtgebiet im Jahr 2021

24. (01.39.55)
Anfrage 2021/0124
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Umsetzung des OZG (Onlinezugangsgesetz)

24.a
Berichtsvorlage 2021/0140
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Umsetzung des OZG (Onlinezugangsgesetz)

25. (01.40.35)
Anfrage 2021/0126
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Podcast des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.02.2021

26. (01.43.04)
Anfrage 2021/0128
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Entwicklung wichtiger Kennzahlen in Marl

27. (01.44.10)
Anfrage 2021/0129
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Dienstwagen des Bürgermeisters der Stadt Marl

28. (01.44.53)
Anfrage 2021/0130
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Gebühren- und Abgabenentwicklung in Marl

28.a
Berichtsvorlage 2021/0139
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Gebühren- und Abgabenentwicklung in Marl

29. (01.45.05)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



17.03.21, 15:10:00

3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 2 vom 23.02.2021


Download (140,2 MB)

Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

(Von einer Wiedergabe der Haushaltsrede der Fraktion für Marl wird vorläufig abgesehen, da zunächst das Ergebnis einer strafrechtlichen und kommunalaufsichtlichen Prüfung der Haushaltsrede abgewartet wird.)

Öffentlicher Teil:

1. (00.26.55)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (01.00.58)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.01.2021

3. (01.03.41)
Beschlussvorlage neu/2020/0060
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

3.a
Beschlussvorlage neu/2020/0060-1
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
1. Änderungsliste

3.b
Antrag 2021/0052
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Zuschüsse für den Betrieb von Schutzräumen und die Finanzierung eines Frauenhauses für Marl

3.c
Antrag 2021/0053
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Erarbeitung eines Sport(stätten)entwicklungsplans

3.d
Antrag 2021/0075
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Unterstützung der Wohnungslosenhilfe

3.e
Antrag 2021/0076
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Schulentwicklungsplan

3.f
Antrag 2021/0077
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Ausstattungsbedarfe an Schulen

3.g
Antrag 2021/0091
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 3 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

4. (01.15.41)
Beschlussvorlage neu/2020/0061
Stellenplan für das Jahr 2021

4.a
Beschlussvorlage neu/2020/0061-1
Stellenplan für das Jahr 2021 - Zweiter Änderungsdienst

4.b
Antrag 2021/0078
Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied
Die Linke betreffend Koordinierungsstelle Radverkehr

4.c
Antrag 2021/0092
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 4 Stellenplan für das Jahr 2021

5. (01.23.05)
Beschlussvorlage 2021/0036
Anpassung der Friedhofsgebühren
Satzung zur 6. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl
vom 16.12.2013

6. (01.24.43)
Beschlussvorlage 2021/0048
Sanierung gemeinsamer Geh- und Radweg auf der nördlichen Seite der Schulstraße (L 798) – Ziel des Radentscheides

7. (01.25.00)
Beschlussvorlage 2021/0049
Erhöhung der Gesellschafteranteile der Stadt Marl an der „die werkstatt brassert g.GmbH“

8. (01.25.18)
Beschlussvorlage 2021/0051
Planung für den Umbau der Drewerstraße in einen Geh- und Radweg und einen verkehrsberuhigten Bereich

9. (01.25.34)
Beschlussvorlage 2021/0055
Zustimmung zur Beantragung von Funktionsflächen auf dem Gebiet der Stadt Marl für den Status "UNESCO Weltkulturerbe"

10. (01.27.14)
Beschlussvorlage neu/2020/0075
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Marl

26. (01.27.44)
Antrag 2021/0065
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Zuständigkeitsverordnung der Ausschüsse (Umwelt- und Nachhaltigkeitsausschuss)

11.
Beschlussvorlage neu/2020/0074
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse

12. (01.36.08)
Beschlussvorlage 2021/0013
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 251 "Dr. Klausener Straße" in Marl-Hüls im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 251 "Dr. Klausener Straße"
II. Abschluss einer planungsrechtlichen Vereinbarung mit dem Investor

13. (01.47.14)
Beschlussvorlage 2021/0019
Bildung eines Arbeitskreises (AK) „Nachhaltige Mobilität“

13.a
Antrag 2021/0083
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr. TOP 13 „Bildung eines Arbeitskreises (AK) „Nachhaltige Mobilität“ – Beschlussvorlage: 2021/0019“

13.b
Antrag 2021/0084
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum Tagesordnungspunkt 13 betreffend Arbeitskreis nachhaltige Mobilität

14. (01.53.20)
Beschlussvorlage 2021/0024
Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 62 "Nördliche Breewiese" der Stadt Marl für den Bereich südlich der Ringerottstraße durch Erweiterung des Geltungsbereiches

15.
Beschlussvorlage 2021/0028
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252 für den Bereich "Langehegge
- Schürenkamp" im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB.
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 252 "Langehegge
- Schürenkamp"
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

16. (01.53.54)
Beschlussvorlage 2021/0041
Kinderbildungsgesetz (KiBiz) - Angebotsstrukturen der Einrichtungen für das Kindergartenjahr 2021/2022

17. (01.54.06)
Beschlussvorlage 2021/0050
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport

18. (01.54.20)
Beschlussvorlage 2021/0061
Benennung von einem Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

19. (01.55.23)
Beschlussvorlage 2021/0067
Beteiligungsbericht der Stadt Marl 2019

20. (01.55.40)
Beschlussvorlage 2021/0080
Errichtung von Windenergieanlagen am Alten Hervester Weg

20.a (02.00.57)
Beschlussvorlage 2021/0090
Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 198 "Vor den Büschen"
Beschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 198 für den Bereich südlich der Straße "Vor den Büschen", westlich der Straße "Zur Höhe", nördlich der Bahnhofstraße und östlich der Wohnbebauung zwischen Bahnhofstraße und "vor den Büschen"

21.
Antrag neu/2020/0045
Antrag der AfD-Fraktion betr. Hochzeitswiese in Marl

22. (02.01.22)
Antrag 2021/0006
Antrag der AfD-Fraktion betr. Umbenennung Ausschuss

23. (02.03.03)
Antrag 2021/0062
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW: hier: Beschwerde des Herrn Thieme betr. öffentliche Tagungen des Rates und der Ausschüsse

23.a
Berichtsvorlage 2021/0086
Stellungnahme der Verwaltung zur Beschwerde des Herrn Thieme gem. § 24 GO NRW zu öffentlichen Tagungen des Rates und der Ausschüsse

24. (02.08.42)
Antrag 2021/0063
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW: hier: Beschwerde des Herrn Thieme betr. Video-Streaming von Sitzungen

24.a
Berichtsvorlage 2021/0087
Stellungnahme der Verwaltung zur Beschwerde des Herrn Thieme gem. § 24 GO NRW betr. Videostreaming von Sitzungen

25. (02.15.28)
Antrag 2021/0064
Antrag der FDP-Fraktion betr. " Präsenzunterricht- Staffelung des Unterrichtsbeginns an Marler Schulen

27. (02.35.02)
Antrag 2021/0068
Antrag der CDU-Fraktion betr. Einführung des mobilen Arbeitens in der Stadtverwaltung Marl

28. (02.41.40)
Antrag 2021/0079
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung

28.a
Antrag 2021/0093
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

28.b
Antrag 2021/0054
Antrag der AFD-Fraktion betr. Besetzung von Ausschüsse und Gremien

29. (02.43.54)
Antrag 2021/0069
Antrag der Fraktion für Marl betr. Ergänzungen zum Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 15.12.2020

30. (02.51.09)
Antrag 2021/0070
Antrag der Fraktion für Marl betr. Neuregelung beim Einzug und Überweisung von Steuern und Abgaben

30.a (02.52.58)
Antrag 2021/0088
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP betr. Entwicklung gate.ruhr

31. (03.18.57)
Berichtsvorlage 2021/0037
Vergabe der Mittel "Für Aktionen und Maßnahmen gegen Gewalt an Schulen"

32. (03.19.08)
Berichtsvorlage 2021/0058
Geschäftsführerwechsel bei der „die werkstatt brassert g.GmbH“ zum 01.01.2021

33.
Berichtsvorlage 2021/0004
Zwischenbericht für das III. Quartal 2020

34. (03.20.05)
Berichtsvorlage 2021/0011
Zuschüsse 2020 für Übungsleitertätigkeiten und Unterhaltung/Betrieb vereinseigener bzw. langfristig angepachteter Sportstätten

35. (03.20.57)
Berichtsvorlage 2021/0025
Klimaschutz und -anpassung in der Bauleitplanung

36. (03.21.10)
Berichtsvorlage 2021/0027
Entwurf VHS-Programm I/2021

37. (03.21.29)
Berichtsvorlage 2021/0044
Sachstand und Ausblick zu Straßenbaumaßnahmen 2021

38. (03.21.42)
Berichtsvorlage 2021/0059
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2020

39. (03.22.00)
Berichtsvorlage 2021/0060
Nebeneinkünfte des Bürgermeisters 2020

40. (03.29.00)
Anfrage 2021/0007
Anfrage der AfD-Fraktion betr. Sterblichkeitsrate im Kreis Recklinghausen 2020

40.a
Berichtsvorlage 2021/0066
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der AfD-Fraktion betr. Sterblichkeitsrate im Kreis Recklinghausen 2020

41. (03.29.28)
Anfrage 2021/0071
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2020

41.a
Berichtsvorlage 2021/0089
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Präsenz des Kommunalen Ordnungsdienstes in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.2020

42. (03.29.46)
Antrag 2021/0072
Antrag der Fraktion für Marl betr. Podcast

43. (03.31.18)
Anfrage 2021/0073
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Impfvordrängler bei den Corona-Schutzimpfungen

44. (03.32.59)
Anfrage 2021/0074
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadtverwaltung

44.a
Berichtsvorlage 2021/0085
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Stadtverwaltung

45. (03.33.21)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



29.01.21, 11:27:00

2. SItzung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 2 GO NRW vom 26.01.2021


Download (104,9 MB)

Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

Öffentlicher Teil:

1. (00.33.00)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (01.14.26)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.12.2020

3. (01.17.41)
Beschlussvorlage 2021/0039
Aussetzung der Elternbeiträge für den Monat Februar 2021

4. (01.19.44)
Beschlussvorlage 2021/0005
Beratende Mitwirkung von Seniorenbeiratsmitgliedern in den Ausschüssen des Rates

5. (01.20.00)
Beschlussvorlage 2021/0020
Beantragung von Projektmitteln aus dem Programm "Förderung von Investitionen in die Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" für die Entwicklung / Sanierung des Volksparks

6. (01.27.13)
Beschlussvorlage 2021/0023
Fortschreibung ISEK

7. (01.28.16)
Beschlussvorlage 2021/0026
Regionale Kooperationsstandorte

8. (01.30.29)
Beschlussvorlage 2021/0029
15. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt
Emscher-Lippe: Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereichs im Rahmen eines Flächentausches

8.a
Anregung 2021/0047
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW:
hier: Anregung der Bürgerinitiative zum Erhalt des Jahnstadion-Waldes zur 15. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe

9. (02.14.05).
Beschlussvorlage 2021/0030
Vergabe einer vorbereitenden Untersuchung gemäß §141 BauGB für die Ortsmitte Marl-Hüls an einen externen Dienstleister.

10. (02.18.32)
Beschlussvorlage 2021/0031
Ausschreibung von Hausmeisterdienstleistungen Flüchtlings- und Obdachlosenunterkünfte

11. (02.19.58)
Beschlussvorlage 2021/0032
Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2021/2026

12. (02.20.21)
Beschlussvorlage neu/2020/0069
Bildung eines Unterausschusses "Petitionen und Einwohneranregungen"

12.a (02.26.42)
Beschlussvorlage 2021/0040
Benennung eines Vorstandsmitgliedes der Hüls AG Stiftung

13. (02.26.59)
Antrag neu/2020/0065
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Besetzung Kinder- und Jugendhilfeausschuss

14.
Antrag 2021/0014
Antrag der Fraktion für Marl betr. Podcast

15. (02.27.16)
Berichtsvorlage neu/2020/0070
Beitritt der Stadt Marl zum Netzwerk
Sicherheitskooperation Ruhr zur Bekämpfung der Clankriminalität

16. (02.27.50)
Berichtsvorlage 2021/0008
Bericht zum Eichenprozessionsspinner (Thaumetopoea processionea) 2020 in Marl

33. (02.28.02)
Berichtsvorlage 2021/0017
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

17. (02.28.11)
Anfrage neu/2020/0062
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Fehlzeiten der Ratsmitglieder

18.
Anfrage neu/2020/0063
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Verdienstausfall Fraktionen

19. (02.29.11)
Anfrage 2021/0010
Anfrage der CDU Fraktion betr. Umsetzung der Instandhaltungs- und Bauinvestitionen im letzten Jahr im Bereich Schule und Sport

19.a
Berichtsvorlage 2021/0043
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Umsetzung der Instandhaltungs- und Bauinvestitionen im letzten Jahr im Bereich Schule und Sport

20. (02.30.02)
Anfrage 2021/0012
Anfrage der CDU Fraktion betr. Ausstattung der Schulen für das Lernen auf Distanz

20.a
Berichtsvorlage 2021/0046
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Ausstattung der Schulen für das Lernen auf Distanz

21. (02.30.39)
Anfrage 2021/0015
Anfrage der Fraktion für Marl betr. ordnungsrechtliche Maßnahmen

22. (02.30.58)
Anfrage 2021/0016
Anfrage der Fraktion für Marl betr. Verwendung Stadtwappen

23. (02.31.37)
Anfrage 2021/0033
Anfrage der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen betr. Fortschritt gate.ruhr

23.a
Berichtsvorlage 2021/0045
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen betr. Fortschritt gate.ruhr

24. (02.36.27)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



18.11.20, 07:22:11

1. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 12.11.2020


Download (116,8 MB)

Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten, aufgrund technischer Probleme beginnt die Aufzeichnung der Ratssitzung erst bei TOP 4)

Öffentlicher Teil:

1.
Eröffnung der Ratssitzung durch das lebensälteste Ratsmitglied

2.
Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.09.2020

3.
Beschlussvorlage neu/2020/0001
Bestellung von Schriftführerinnen

4.
Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters

5. (00.07.05)
Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder

6. (00.09.53)
Bestimmung der Anzahl und Wahl der Stellvertretenden Bürgermeisterinnen
bzw. Bürgermeister

7. (00.35.57)
Bildung und Besetzung der Ausschüsse und Wahl ihrer Mitglieder einschließlich der Stellvertreter/Stellvertreterinnen

7.a (00.53.57)
Antrag neu/2020/0031
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 7 "Bildung und Besetzung der Ausschüsse und Wahl ihrer Mitglieder einschließlich der Stellvertreter/ Stellvertreterinnen"

8. (01.20.39)
Beschlussvorlage neu/2020/0029
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Marl

9. (01.26.33)
Beschlussvorlage neu/2020/0002
Bildung eines Wahlausschusses

10. (01.34.33)
Beschlussvorlage neu/2020/0003
Bildung eines Wahlprüfungsausschusses

11. (01.36.53)
Verteilung der Ausschussvorsitze und Bestimmung der Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen

12.
Verteilung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen

13. (01.39.03)
Berichtsvorlage neu/2020/0024
Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Abs. 3 GO NRW

14. (01.39.39)
Beschlussvorlage neu/2020/0022
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2020/2025

15. (01.47.52)
Beschlussvorlage neu/2020/0023
Wahl der beratenden Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2020/2025

16. (01.48.38)
Beschlussvorlage neu/2020/0004
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Sozial- und Gesundheitsausschuss

17. (01.49.44)
Beschlussvorlage neu/2020/0011
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport

18. (01.50.33)
Beschlussvorlage neu/2020/0005
Benennung der Vertretung der Stadt Marl im Wasser- und Bodenverband
Marl-West für die Amtszeit 2020 - 2025

19. (01.52.43)
Beschlussvorlage neu/2020/0006
Benennung der Vertretung der Stadt Marl im Wasser- und Bodenverband
Marl-Ost für die Amtszeit 2020 - 2025

20. (01.53.53)
Beschlussvorlage neu/2020/0007
Benennung der Delegierten und des Stimmgruppendelegierten für die Verbandsversammlung 2021 -2026 des Lippeverbandes und Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Verbandsrat für die Ratsperiode 2020 - 2025

21. (01.56.29)
Beschlussvorlage neu/2020/0008
Vertretung der Stadt Marl in der Drogenberatung West-Vest e.V.
nach §113 GO NW

22. (01.58.06)
Beschlussvorlage neu/2020/0009
Vertretung der Stadt Marl in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
„Interkommunaler Industriepark Dorsten/Marl“

23. (02.00.32)
Beschlussvorlage neu/2020/0010
Vertretung der Stadt Marl
a) in den Gesellschaftsorganen der WiN Emscher-Lippe GmbH und
b) in der Emscher-Lippe-Konferenz

24. (02.03.34)
Beschlussvorlage neu/2020/0012
Beirat für Verbraucherinteressen:
Benennung von Beiratsmitgliedern und Hinderungsvertretern aller im Rat
vertretenen Fraktionen

25. (02.05.06)
Beschlussvorlage neu/2020/0013
Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der "die werkstatt brassert g.GmbH"

26. (02.06.32)
Beschlussvorlage neu/2020/0014
Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Technologie-
und Chemiezentrum Marl GmbH (TechnoMarl)

27. (02.07.24)
Beschlussvorlage neu/2020/0015
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
hier: Benennung von Delegierten

28. (02.08.06)
Beschlussvorlage neu/2020/0016
Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Marl

29. (02.09.03)
Beschlussvorlage neu/2020/0017
Vertretung der Stadt Marl im Sparkassenzweckverband des Kreises Recklinghausen und der Städte Castrop-Rauxel, Datteln, Dorsten, Herten, Marl, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Waltrop

30. (02.11.50)
Beschlussvorlage neu/2020/0018
Vertretung der Stadt Marl in den Organen der Klinikum Vest GmbH

31. (02.12.45)
Beschlussvorlage neu/2020/0019
Gestaltungsbeirat der Stadt Marl
hier: Neubesetzung des Beirats

32. (02.15.05)
Beschlussvorlage neu/2020/0020
Planungsbeirat Stadtmitte der Stadt Marl
hier: Besetzung des Beirats

33. (02.15.44)
Beschlussvorlage neu/2020/0021
Besetzung Lenkungsgruppe Rathaussanierung

34. (02.19.33)
Beschlussvorlage neu/2020/0025
Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Neuen Marler Baugesellschaft mbH

34.a (02.21.46)
Beschlussvorlage neu/2020/0025-1
Vertretung der Stadt Marl im Aufsichtsrat der Neuen Marler Baugesellschaft mbH

35. (02.25.11)
Beschlussvorlage neu/2020/0026
Vertretung der Stadt Marl bei der Alten Marler Wohnungsgenossenschaft eG

36. (02.26.12)
Beschlussvorlage neu/2020/0027
Vertretung der Stadt Marl im Beirat der gate.ruhr GmbH

37. (02.29.20)
Beschlussvorlage neu/2020/0028
Wahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

37.a (02.30.06)
Beschlussvorlage neu/2020/0030
Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Marler Stern vom 11.09.2020
-Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung-

38. (02.30.29)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



14.09.20, 13:44:17

50. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 10.09.2020


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Tagesordnung:
(Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten)

Öffentlicher Teil:

1. (00:20:10)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (01:06:20)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.06.2020

21. (01:07:36)
Antrag 2020/0316
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Aufhebung der
Ratsbeschlüsse vom 28.11.2019 Thema : Stübbenfeld

39.
Anfrage 2020/0275
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Jahnwald - Vorwürfe der
Bürgerinitiative

39.a
Berichtsvorlage 2020/0353
Stellungnahme zur Anfrage der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jahnwald - Vorwürfe der Bürgerinitiative

3. (01:18:15)
Beschlussvorlage 2020/0303
Verbesserung der Anschlüsse der Buslinie SB 25 „Dorsten ZOB – Marl-Mitte ZOB – Recklinghausen Hauptbahnhof“

4. (01:18:37)
Beschlussvorlage 2020/0306
Verlängerung der Veränderungssperre für die 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 für den Bereich Zechenstraße
Beschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für die festgesetzten Gewerbegebiete im räumlichen Geltungsbereich der 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 für den Bereich Zechenstraße

5. (01:18:52)
Beschlussvorlage 2020/0319
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Einkaufszentrum Marler Stern

6. (01:43:28)
Beschlussvorlage 2020/0320
Befreiung vom Gesamtabschluss und -lagebericht für das Haushaltsjahr 2019

7. (01:43:46)
Beschlussvorlage 2020/0324
Sporthalle Bonifatiusschule: Antragstellung für das Programm "„Sanierung
kommunaler Einrichtungen der Bereiche Sport, Jugend und Kultur“

8. (01:45:20)
Beschlussvorlage 2020/0328
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Änderung der
Elternbeitragssatzung zum 01.08.2020

9. (01:45:44)
Beschlussvorlage 2020/0341
Teilnahme an der Landesförderung "Heimat-Preis"

10. (01:46:07)
Beschlussvorlage 2020/0343
Jahresabschluss 2019 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung)

11. (01:46:46)
Beschlussvorlage 2020/0345
Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr

12. (01:47:06)
Beschlussvorlage 2020/0365
Benennung einer Brücke im Stadtteil Marl-Hamm

13. (01:47:20)
Antrag 2020/0261
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ehrung Frau Marlene Sagasser für den
unermüdlichen Einsatz zum Bau eines Fahrstuhls am Bahnhof Marl-Mitte

14.a (02:20:39)
Antrag 2020/0262
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betr. Belästigung der Anwohner der Firma ALBA

14.b
Antrag 2020/0276
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Alba-Standort in Marl – Probleme beseitigen

14.c
Antrag 2020/0282
Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen betr. ALBA Umweltschäden in umliegenden Wohngebieten prüfen

15. (02:38:30)
Antrag 2020/0270
Antrag der CDU Fraktion betr. Verzicht im Monat August auf die Erhebung
von Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung und offene Ganztagsschule

16. zurückgezogen
Antrag 2020/0273
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausstattung Marler Schulen mit digitalen
Endgeräten

17. (02:43:49)
Antrag 2020/0283
Antrag der SPD-Fraktion betreffend der Teilnahme am „Investitionspakt
zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021

24.
Antrag 2020/0331
Antrag der CDU Fraktion betr. Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des
Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten 2020/2021

26.
Antrag 2020/0334
Antrag der CDU Fraktion betr. bauliche Schäden der DLRG Station am Kanal

50.b
Beschlussvorlage 2020/0374
Prioritätenliste Antragstellung für das Förderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten"

18. (02:46:21)
Antrag 2020/0300
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sachstandbericht
Rathaussanierung

19. (02:50:59)
Antrag 2020/0299
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Essbare Stadtgärten

20. vertagt
Antrag 2020/0309
Antrag der CDU Fraktion betr. Verkehrsberuhigung B225

20.a
Antrag 2020/0376
Ergänzungsantrag der CDU Fraktion betr. Verkehrsberuhigung B225

22. (03:00:00)
Antrag 2020/0322
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion: Hochschulstandort Marl

23. (03:09:59)
Antrag 2020/0330
Antrag der CDU Fraktion betr. Gespräch mit er Guido-Heiland-Bad-Initiative zwecks .Zukunftssicherung des Guido-Heiland-Bades

25. (03:11:20)
Antrag 2020/0332
Antrag der CDU Fraktion betr. Regulierung von Plakatwerbung bei Wahlen

46.
Anfrage 2020/0359
Anfrage der SPD Fraktion betreffend Wahlplakatierung – Umsetzung der neuen Regeln

27. (03:43:25)
Antrag 2020/0346
Antrag der SPD Fraktion: Auf Anerkennung muss Aufwertung folgen – Klare
Positionierung gegenüber dem Verband kommunaler Arbeitgeber erforderlich

28. (03:43:58)
Antrag 2020/0357
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Marl braucht eine Hundewiese

29. (03:46:17)
Antrag 2020/0364
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

30. (03:47:45)
Berichtsvorlage 2020/0263
Kostenrechnung 2019 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung

31. (03:48:00)
Berichtsvorlage 2020/0264
Kostenrechnung 2019 für die Gebührenhaushalte Stadtentwässerung
''Schmutzwasser'' und ''Niederschlagswasser''

32. (03:48:12)
Berichtsvorlage 2020/0265
Kostenrechnung 2019 für den Gebührenhaushalt ''Abfallwirtschaft''

33. (03:48:22)
Berichtsvorlage 2020/0266
Kostenrechnung 2019 für die Gebührenhaushalte im Bestattungswesen

34. (03:48:32)
Berichtsvorlage 2020/0335
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer im 2. Quartal 2020
genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

35. (03:48:47)
Berichtsvorlage 2020/0352
Auswirkungen der Corona-Pandemie
Herausforderungen und Herangehensweisen der Stadtverwaltung Marl als
Arbeitgeberin, Ordnungsbehörde und Verantwortliche der Daseinsvorsorge

36. (03:48:58)
Berichtsvorlage 2020/0355
Erledigung gefasster Ratsbeschlüsse

37. (03:49:16)
Berichtsvorlage 2020/0366
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2020

38. (03:49:28)
Berichtsvorlage 2020/0367
Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2021

40. (03:49:45)
Anfrage 2020/0294
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. Umsetzung Wohnungsaufsichtsgesetz

41. (03:50:37)
Anfrage 2020/0313
Anfrage der CDU Fraktion betr. Erkenntnissen des mobilen Arbeitens der
Stadtverwaltung

41.a
Berichtsvorlage 2020/0344
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Erkenntnissen des mobilen Arbeitens der Stadtverwaltung

42. (03:51:11)
Anfrage 2020/0315
Anfrage der UBP-Fraktion betr. Zurückweisung des Wahlvorschlages Jörg Köper (UBP)durch den Wahlausschuss der Stadt Marl

42.a
Berichtsvorlage 2020/0354
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der UBP-Fraktion betreffend Zurückweisung des Wahlvorschlages Jörg Köper (UBP) durch den Wahlausschuss der Stadt Marl
Sitzungsvorlage Nr. 2020/0315

43. (03:51:37)
Anfrage 2020/0349
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Eingeklagter Kita-Platz –
Vorwürfe gegen den Bürgermeister

44. (03:53:29)
Anfrage 2020/0351
Anfrage der BUM/FDP-Fraktion betr. " Digitalisierung an Schulen"

44.a
Berichtsvorlage 2020/0372
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der BUM/FDP-Fraktion betr. " Digitalisierung an Schulen"

45. (03:53:54)
Anfrage 2020/0358
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sachstand Radentscheid Marl

45.a
Berichtsvorlage 2020/0378
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sachstand Radentscheid Marl

47. (03:54:26)
Anfrage 2020/0360
Anfrage der CDU Fraktion betr. Fahrzeuge der Feuerwehr

47.a
Berichtsvorlage 2020/0373
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Fahrzeuge der Feuerwehr

48. (03:54:45)
Anfrage 2020/0361
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Beantwortung Fragen an das Institut der deutschen Wirtschaft Köln Consult GmbH im Auftrag für Haus & Grund Deutschland

49. (03:55:04)
Anfrage 2020/0362
Anfrage der CDU Fraktion betr. Sachstand gate.ruhr GmbH

49.a
Berichtsvorlage 2020/0377
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Sachstand gate.ruhr GmbH

50. (03:55:13)
Anfrage 2020/0363
Anfrage der CDU Fraktion betr. Erstellung eines Geh- und Radweges an der westlichen Seite der Hülsbergstr. zwischen Victoriastr. und der Hülsstr.

50.a (03:55:38)
Anfrage 2020/0368
Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verstöße gegen Umweltvorschriften im Baugebiet „Gärtnerei Lauf“

51. (03:56:59)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl