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11.06.19, 14:47:00

41. Sitzung des Rates der Stadt Marl am 06.06.2019


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Tagesordnung:
(Hinweis: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie hinter den jeweiligen TOP-Nummern)
Öffentlicher Teil:

1. (00:09:30)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00:25:33)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 11.04.2019

3. (00:25:42)
Antrag 2019/0122-1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und bum/FDP
betr. Einführung eines städtischen Kaffeebechers

4. (00:47:15)
Berichtsvorlage 2019/0138
Dienstreise des Bürgermeisters

5. (00:48:14)
Antrag 2019/0141
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Digitalpakt Schule

5.a
Antrag 2019/0219
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, bum/FDP und B 90/Die Grünen betr. Personelle Ausstattung für den Digitalpakt Schule

6. (01:30:24)
Beschlussvorlage 2019/0143
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport

7. (01:30:41)
Beschlussvorlage 2019/0146
Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport

8. (01:30:54)
Antrag 2019/0155
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussnachbesetzung und
Gremienumbesetzung

9. (01:31:10)
Antrag 2019/0201
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Ausschussnachbesetzung

10. (01:31:24)
Antrag 2019/0202
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Ausschussnachbesetzung

11. (01:31:54)
Antrag 2019/0156
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Finanzielle Belastung
durch die Novellierung des Unterhaltvorschussgesetzes

12. (01:35:13)
Berichtsvorlage 2019/0158
Gesellschafterbeschluss der WIN Emscher-Lippe GmbH vom 18.12.2018

13. (01:36:46)
Antrag 2019/0159
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Mehr Demokratie wagen und die Bürger: die Steuerzahler fragen

14. (01:50:53)
Antrag 2019/0168
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Begrünte Vorgärten

15. (02:20:28)
Beschlussvorlage 2019/0171
Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflege, sowie der offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung)

16. (02:37:06)
Antrag 2019/0174
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
betr. Transparenz bei der Rathaussanierung

16.a
Berichtsvorlage 2019/0189
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen betr. Transparenz bei der Rathaussanierung

17. (02:41:45)
Anfrage 2019/0176
Anfrage der CDU Fraktion betr. Arbeitsplätze und -zeiten der Stadtverwaltung

17.a
Berichtsvorlage 2019/0190
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion
betr. Arbeitsplätze und -zeiten der Stadtverwaltung

18. (02:43:07)
Anfrage 2019/0177
Anfrage der CDU Fraktion betr. Standorte der Stadtverwaltung

18.a
Berichtsvorlage 2019/0192
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion
betr. Standorte der Stadtverwaltung

19. (02:43:25)
Anfrage 2019/0178
Anfrage der CDU Fraktion betr. Modernes Arbeiten in der Stadtverwaltung

19.a
Berichtsvorlage 2019/0191
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion
betr. Modernes Arbeiten in der Stadtverwaltung

20. (02:45:05)
Anfrage 2019/0179
Anfrage der CDU Fraktion
betr. Rathaussanierung Kostenentwicklung / -einsparungen

20.a
Berichtsvorlage 2019/0206
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion
betr. Rathaussanierung Kostenentwicklung / -einsparungen

20.b (02:45:20)
Beschlussvorlage 2019/0215
Baukostencontrolling Rathaussanierung

21.
Antrag 2019/0203
Antrag der Fraktionen CDU, BUM/FDP, Bündnis 90/ Die Grünen betr. Kosteneinsparungen bei der Rathaussanierung

22. (03:15:35)
Berichtsvorlage 2019/0183
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 1. Quartal 2019 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

23. (03:15:56)
Beschlussvorlage 2019/0184
Jahresabschluss der Stadt Marl zum 31.12.2018

24. (03:22:21)
Antrag 2019/0186
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
betr. Marl ruft den "Klimanotstand" aus

25.
Antrag 2019/0204
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE betreffend Marler Klimaschutz gemeinsam gestalten

25.a
Berichtsvorlage 2019/0205
Anregung des Herrn Schmidt nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen über die Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes

25.b
Berichtsvorlage 2019/0207
Anregung der Frau Dreier und des Herrn Dr. Ermisch nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen über die Unterstützung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes

26. (04:22:39)
Berichtsvorlage 2019/0188
Vergabe des qualifizierten Krankentransportes im Rahmen
der Bereichsausnahme des EU-Vergaberechtes

27. (04:22:57)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



17.04.19, 10:49:28

40. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 11.04.2019


Download (185 MB)

Tagesordnung:
(Hinweis: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie hinter den jeweiligen TOP-Nummern)

Öffentlicher Teil:

1. (00.10.43)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.47.08)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 25.03.2019

3. (00.48.45)
Beschlussvorlage 2019/0123
Feststellung der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens
„Rathaussanierung stoppen!“

4. (01.57.33)
Beschlussvorlage 2019/0029
Bereitstellung von Mitteln aus dem Energiefonds zur Durchführung
und Projektbegleitung von ÖKO-Profit-Zertifizierungsmaßnahmen

5. (01.57.50)
Beschlussvorlage 2019/0046
Beteiligung am STADTRADELN 2019

6. (01.59.30)
Beschlussvorlage 2019/0057
Finanzierung des Eigenanteils zum Fördervorhaben „Mobilitätskonzept Marl –
klimafreundlich mobil“

7. (01.59.47)
Beschlussvorlage 2019/0058
Finanzierung der Untersuchung zum Signalisierungskonzept der Stadt Marl
im Rahmen des „Mobilitätskonzept Marl – klimafreundlich mobil“

8. (02.00.04)
Beschlussvorlage 2019/0066
Teichsanierung Gänsebrink

9. (02.00.56)
Antrag 2019/0067
Antrag der CDU Fraktion betr. Identifikation mit der Heimat stärken –
Heimat-Preis und Heimat-Werkstatt für Marl

10.
Beschlussvorlage 2019/0069
Teilnahme an der Landesförderung "Heimat-Preis"

11. (02.02.28)
Antrag 2019/0070
Resolution der SPD-Fraktion zur Gründung einer Universität im nördlichen Ruhrgebiet

11.a
Antrag 2019/0070-1
Resolution der Fraktionen SPD und DIE LINKE. zur Gründung einer Universität im nördlichen Ruhrgebiet

12.
Antrag 2019/0132
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BUM/FDP, Bündnis 90/ Die Grünen betr. Zweigstelle der westfälischen Hochschule in Marl

13. (02.16.00)
Antrag 2019/0072
Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen betr. Beschwerden über die Recyclinganlage im Chemiepark

14. (02.17.55)
Berichtsvorlage 2019/0073
Breitbandausbau in Marl - aktueller Stand 02/2019

15. (02.23.53)
Beschlussvorlage 2019/0086
Neubau einer Trauerhalle auf dem städtischen Hauptfriedhof an der
Sickingmühler Straße

16. (02.24.19)
Antrag 2019/0094
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion
betreffend Vorbereitung der Gründung von Stadtwerken

17. (02.47.00)
Beschlussvorlage 2019/0097
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111 "Zum Seilfahrtschacht" in Marl-Hamm im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB
I. Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111 "Zum Seilfahrtschacht"
II. Abschluss einer planungsrechtlichen Vereinbarung mit dem Investor

18. (02.47.20)
Beschlussvorlage 2019/0098
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 127 "Hermann-Löns-Straße" in Marl-Hamm im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
I. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplan
Nr. 127 "Hermann-Löns-Straße"
II. Abschluss einer planungsrechtlichen Vereinbarung mit dem Investor
III. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

19. (02.47.46)
Antrag 2019/0103
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
betr. Förderung von Dach- und Fassadenbegrünung

20. (02.55.53)
Anfrage 2019/0106
Anfrage der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. ZUE in Marl

21.
Beschlussvorlage 2019/0108 wurde zurückgezogen
Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen in
der Stadt Marl, Teilgebiet Stadtmitte, gemäß § 7
Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW) in
Verbindung mit § 89 Landesbauordnung
Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)

22. (02.57.13)
Beschlussvorlage 2019/0109
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 168 "ehemalige Gärtnerei Lauf" der Stadt Marl
I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4
Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 168
III. Beschluss der Begründung zum Bebauungsplanes Nr. 168
IV. Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen

23. (03.09.42)
Beschlussvorlage 2019/0111
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 153 „Marienquartier“ der Stadt Marl für den Bereich Hülsbergstraße/Ovelheider Weg
I. Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 153 „Marienquartier“
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
III. Die Verwaltung der Stadt Marl wird beauftragt, mit der katholischen Kirchengemeinde St. Franziskus einen städtebaulichen Vertrag gem. § 11 BauGB (Planungsvereinbarung) zu schließen.

24. (03.11.13)
Berichtsvorlage 2019/0113
Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz,
Controllingbericht der Stadt Marl zum 01.12.2018

25. (03.11.25)
Antrag 2019/0122
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Einführung eines städtischen Kaffeebechers

25.a
Antrag 2019/0122-1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und bum/FDP
betr. Einführung eines städtischen Kaffeebechers

25.b
Berichtsvorlage 2019/0136
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen betr. Einführung eines städtischen Kaffeebechers

26. (03.16.24)
Antrag 2019/0124
Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Ausschussnachbesetzung

27. (03.17.24)
Antrag 2019/0126
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

28. (03.18.40)
Antrag 2019/0129
Antrag der CDU Fraktion betr. Baukostencontrolling Rathaussanierung

28.a
Antrag 2019/0137
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, WG Die Grünen,
Die Linke zum TOP 28 Antrag der CDU-Fraktion
betr. Baukostencontrolling Rathaussanierung

28.b
Antrag 2019/0139
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BUM/FDP und Bündnis 90/ Die Grünen betr. TOP 28 Baukostencontrolling Rathaussanierung

29. (03.43.27)
Berichtsvorlage 2019/0130
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerterminal

30. (03.43.58)
Berichtsvorlage 2019/0133
Benennung eines Ausschussvorsitzenden

30.a (03.45.14)
Dringlichkeitsantrag 2019/0140
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE. betr. Demokratieeinschränkende Änderung des Kommunalwahlgesetztes durch CDU und FDP – Auswirkungen für die Stadt Marl

31. (04.11.53)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



26.03.19, 14:16:22

39. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 25.03.2019


Download (43,5 MB)

Hinweis:
Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hinter der jeweiligen TOP-Nummer.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. (00.03.59)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.48.28)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.02.2019

Öffentlicher Teil:

4. (00.49.25)
Beschlussvorlage 2019/0101
gate.ruhr Gesellschaftsvertrag

4.a
Ergänzungsvorlage 2019/0101-1
gate.ruhr Gesellschaftsvertrag

5. (00.52.08)
Beschlussvorlage 2019/0095
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019;
4. Änderungsliste

6. (00.54.26)
Antrag 2019/0088
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
betr. Fehlende Ökologische Baubegleitung bei gate.ruhr

6.a
Berichtsvorlage 2019/0099
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Fehlende ökologische Baubegleitung bei gate.ruhr

7. (00.59.30)
Anfrage 2019/0063
Anfrage der CDU Fraktion betr. Stand der Umsetzung der Renaturierung
des Geländes des ehemaligen Schacht Polsum

7.a
Berichtsvorlage 2019/0114
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Stand der Umsetzung der Renaturierung des Geländes des ehemaligen Schacht Polsum

8. (01.02.10)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



19.02.19, 10:45:55

38. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 14.02.2019


Download (85,4 MB)

Hinweis:
Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hinter der jeweiligen TOP-Nummer.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. (00.08.36)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.21.52)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.12.2018

3. (00.22.01)
Antrag 2019/0001
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Mitgliedschaft der Stadt Marl im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V."

4. (00.24.16)
Antrag 2019/0003
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausstattung städtischer Gebäude mit QR-Codes

5.
Antrag 2019/0006 (verwiesen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sonnenschutz an Kindertagesstätten, Schulen und auf Spielplätzen

6.
Antrag 2019/0007 (verwiesen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrsführung Herzlia-Allee

7. (00.25.40)
Berichtsvorlage 2019/0010
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 3. Quartal 2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

8. (00.26.02)
Beschlussvorlage 2019/0013
Benennung von Delegierten und Gästen für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

9. (00.26.50)
Antrag 2019/0016
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Silvesterfeuerwerk 2019

10. (00.38.58)
Beschlussvorlage 2019/0024
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141 "Dümmerweg" der Stadt Marl
I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4
Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141
III. Beschluss der Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141

11. (00.39.16)
Beschlussvorlage 2019/0027
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Stettiner Straße" der Stadt Marl
I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4
Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33
III. Beschluss der Begründung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33

12. (00.39.37)
Beschlussvorlage 2019/0028
Maßnahmenbeschluss Erschließung gate.ruhr

13. (01.00.08)
Beschlussvorlage 2019/0031
Neuaufstellung des Regionalplanes Ruhr

14. (01.01.14)
Beschlussvorlage 2019/0033
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 198 "Vor den Büschen"
Beschluss der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 198 für den Bereich südlich der Straße "Vor den Büschen" westlich der Straße "Zur Höhe", nördlich der Bahnhofstraße und östlich der Wohnbebauung zwischen Bahnhofstraße und "Vor den Büschen"

15. (01.01.54)
Berichtsvorlage 2019/0034
Dienstreise des Bürgermeisters

16. (01.09.45)
Berichtsvorlage 2019/0036
Machbarkeitsstudie "gate.ruhr"

17. (01.18.48)
Beschlussvorlage 2019/0040
Mitgliedschaft beim vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V.

18. (01.20.10)
Antrag 2019/0042
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Verkehrslärm auf der Sickingmühler Straße

18.a
Antrag 2019/0062
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 18 der Ratssitzung "Antrag der SPD-Fraktion betreffend Verkehrslärm auf der Sickingmühler Straße"

19. (01.46.03)
Beschlussvorlage 2019/0043
Gate.ruhr - Beschluss - Gründung einer Projektgesellschaft

20. (01.46.15)
Anfrage 2019/0047
Anfrage der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Baumfällungen im FFH Gebiet "Die Burg"

20.a
Berichtsvorlage 2019/0056
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Wählergemeinschaft DIE GRÜNEN MARL betr. Baumfällungen im FFH Gebiet "Die Burg"

21. (01.48.10)
Antrag 2019/0049
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Aufnahme von Flüchtlingen

22. (01.45.23)
Antrag 2019/0050
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Ausschussumbesetzung

22.a
Antrag 2019/0055
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung

22.b
Antrag 2019/0061
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

23. (01.48.49)
Berichtsvorlage 2019/0051
Nebeneinkünfte des Bürgermeisters

24. (01.49.02)
Berichtsvorlage 2019/0053
Erledigung gefasster Ratsbeschlüsse

25. (01.49.19)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl



19.12.18, 14:15:11

37. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 13.12.2018


Download (98,7 MB)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. (00.04.10)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.14.40)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.11.2018

3. (00.21.48)
Beschlussvorlage 2018/0361
Beschlussfassung der Straßenreinigungsgebühren 2019
5. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit
Wirkung zum 01.01.2019

4. (00.22.51)
Beschlussvorlage 2018/0362
Beschlussfassung der Abfallentsorgungsgebühren 2019
5. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung vom 16.12.2013
mit Wirkung zum 01.01.2019

5. (00.23.10)
Beschlussvorlage 2018/0363
Beschlussfassung der Entwässerungsgebühren 2019
6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt
Marl vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019

6. (00.23.25)
Beschlussvorlage 2018/0373
Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2019
Satzung zur 4. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl
vom 16.12.2013

7. (00.23.42)
Beschlussvorlage 2018/0376
Wirtschaftsplan 2019 des Zentralen Betriebshofes
Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Marl gem. § 1 (2) Ziffer 8 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Sondervermögen -
- Erfolgsplan
- mittelfristiger Wirtschafts- und Erfolgsplan
- Vermögensplan
- Finanzplan für den Vermögensplan
- Stellenübersicht

8. (00.24.01)
Beschlussvorlage 2018/0379
Änderungen Konzept über die vorgesehene Inanspruchnahme der im Rahmen "NRW.BANK.Gute Schule 2020" eingeräumten Kreditkontingente

9. (00.24.30)
Beschlussvorlage 2018/0380
Bürgerradweg L 630 (Westerholter Straße) von Alt-Marl zur Stadtgrenze
Herten-Westerholt (Bullerkotte)

10. (00.29.12)
Beschlussvorlage 2018/0382
Marschall 66 - Bewerbung für das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"

11.
Antrag 2018/0383
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Skulpturenmuseum Glaskasten erhalten,
Renovierungskosten senken, Kostenrisiken minimieren und Marschall 66 zurückstellen

12. (01.06.57)
Antrag 2018/0385
Antrag der UBP-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung/Nachbesetzung

13. (01.08.06)
Antrag 2018/0408
Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Nachbesetzung Unterausschuss Flüchtlinge

14. (01.09.04)
Antrag 2018/0410
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen und
Gremienumbesetzung

15. (01.09.40)
Antrag 2018/0411
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung

16. (01.10.02)
Beschlussvorlage 2018/0386
Teilnahme am Schulversuch Talentschulen

17. (01.22.46)
Beschlussvorlage 2018/0387
Bebauungsplan Nr. 168 "Ehemalige Gärtnerei Lauf"
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

18. (01.23.18)
Beschlussvorlage 2018/0391
Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Marl
(Straßenreinigungssatzung)

19. (01.23.38)
Beschlussvorlage 2018/0393
Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Marl (Abfallwirtschaftssatzung)

20. (01.23.55)
Berichtsvorlage 2018/0395
Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Marl für das Jahr 2019

21. (01.24.37)
Antrag 2018/0399
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betr. Resolution des Rates der Stadt Marl an die Landesregierung NRW zur Änderung des §8 Kommunalabgabengesetzes (KAG NRW)

22. (01.37.51)
Antrag 2018/0400
Antrag der UBP-Fraktion betr. Adressnennung bei Einwohnerfragestunden
und städtischen Veranstaltungen mit Bürgerbeteiligung

23. (01.41.34)
Beschlussvorlage 2018/0403
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2017
des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gemäß
§ 26 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EigVO) und Entlastung des
Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO

24. (01.44.13)
Berichtsvorlage 2018/0404
gate.ruhr - Sachstandsbericht

25. (01.44.52)
Antrag 2018/0407
Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl
betr. Anpassung von Ausschussbesetzungen

26. (01.45.21)
Beschlussvorlage 2018/0409
Beitritt zur Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"

27. (01.45.39)
Antrag 2018/0412
Antrag der SPD-Fraktion betreffend Einführung der "Bergmannsampel"

28. (02.02.27)
Antrag 2018/0413
Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Einführung eines Ideen- und Mängelmelders

29. (02.11.52)
Beschlussvorlage 2018/0415
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Marl für die Jahre 2019 bis 2023

30. (02.16.11)
Beschlussvorlage 2018/0416
Vertretung der Stadt Marl im Aufsichtsrat der Grimme-Forschungskolleg gGmbH

31. (02.18.15)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl