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34. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 27.09.2018


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Tagesordnung:
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer)

Öffentlicher Teil:

1. (00.06.00)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. (00.40.39)
Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.07.2018

2.a (00.41.32)
Niederschrift der Sondersitzung vom 14.06.2018

3. (00.42.14)
Beschlussvorlage 2018/0210
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 243 für den Bereich "ehemaliges Hallenbadgelände" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 243 "ehemaliges Hallenbadgelände"
II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

4. (00.49.09)
Antrag 2018/0237
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Fachstelle Bürgerbeteiligung

5. (00.58.27)
Beschlussvorlage 2018/0294
Rathaussanierung

5.a
Antrag 2018/0238
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Rathaus aus der Denkmalliste streichen

5.b
Antrag 2018/0302
Antrag der bum/FDP-Fraktion betr. Rat der Stadt Marl beschließt ein Moratorium - eine Denkpause - bezüglich weiterführender Arbeiten / Planungen an den Projekten rund um die Rathaussanierung

6. (02.30.00)
Berichtsvorlage 2018/0245
Übersicht über die Projekte der WiN Emscher-Lippe GmbH

7. (02.30.11)
Berichtsvorlage 2018/0248
Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz,
Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 31.07.2018

8. (02.30.25)
Berichtsvorlage 2018/0251
Dienstreisen des Bürgermeisters

9. (02.30.35)
Beschlussvorlage 2018/0253
Fortführung der WIN Emscher-Lippe GmbH

10. (02.31.00)
Berichtsvorlage 2018/0256
Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 2. Quartal 2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

11. (02.31.18)
Antrag 2018/0261
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Hallenbad am Badeweiher

12. (02.31.27)
Berichtsvorlage 2018/0264
Ergebnis des Vergabeverfahrens zur Durchführung des Quartiersmanagements im Stadtumbau West-Gebiet Stadtmitte Marl

13. (02.33.30)
Beschlussvorlage 2018/0265
Neubau der Goetheschule

14. (02.48.57)
Beschlussvorlage 2018/0268
Kampagne „Mehr Freiraum für Kinder – ein Gewinn für alle!“

15. (02.49.24)
Beschlussvorlage 2018/0270
Festlegung der Zügigkeiten der Marler weiterführenden Schulen

16. (02.49.44)
Berichtsvorlage 2018/0271
Einführung der Wertstoffsammlung
hier: Ergänzende Information zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

17. (02.49.55)
Antrag 2018/0272
Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen

17.a (02.53.28)
Antrag 2018/0305
Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschuss und Gremienumbesetzung

18. (03.01.12)
Berichtsvorlage 2018/0273
Einführung eines webbasierten Bedarfsanzeige - und Anmeldeverfahrens für die Kindertagesstättenbetreuung - Start des Kita-Navigators zum 01.10.2018

19. (03.01.48)
Beschlussvorlage 2018/0275
Integriertes Handlungskonzept Stadtmitte Marl
hier: Verwaltungsrichtlinie der Stadt Marl für die Vergabe des Budgets aus dem Verfügungsfonds zur Bürgerbeteiligung im Stadtumbau West-Gebiet Stadtmitte Marl

20. (03.02.07)
Antrag 2018/0276
Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerbüro auch samstags geöffnet

20.a
Berichtsvorlage 2018/0300
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerbüro auch samstags geöffnet

21. (03.03.23)
Berichtsvorlage 2018/0279
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion
betr. Bau eines Betriebskindergartens

22. (03.03.44)
Berichtsvorlage 2018/0280
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion, BUM/FDP und Bündnis 90/Die Grünen betr. Satzung über die Elternbeiträge und Kinderpflege
hier: Übernahme der Elternbeiträge durch die Stadt

23. (03.04.10)
Beschlussvorlage 2018/0282
19. beschleunigte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a für den Bereich Glatzer Straße 15-19
I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
II. Satzungsbeschluss zur 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a für den Bereich Glatzer Straße 15-19
III. Beschluss der Begründung zur 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a für den Bereich Glatzer Straße 15-19

24. (03.04.32)
Beschlussvorlage 2018/0284
Neuaufstellung der Satzung über die Herstellung und
Bereitstellung von Stellplätzen für Personenkraftfahrzeuge
und Abstellplätzen für Fahrräder in Marl

25. (03.04.53)
Beschlussvorlage 2018/0285
19. beschleunigte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c für den Bereich Riegestraße/Holbeinstraße in Alt-Marl
I. Die Aufstellung der 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c wird für den Bereich Riegestraße/Holbeinstraße in Alt-Marl im beschleunigten Verfahren gem. §13 a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.
II. Die Verwaltung der Stadt Marl wird beauftragt, mit dem Investor einen städtebaulichen Vertrag gem. § 11 BauGB (Planungsvereinbarung) zu schließen.
III. Der betroffenen Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 1 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb der angemessenen Frist gegeben.

26. (03.05.15)
Beschlussvorlage 2018/0287
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141 der Stadt Marl für den Bereich Dümmerweg
Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung

27. (03.06.29)
Berichtsvorlage 2018/0288
Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2019

28. (03.06.59)
Beschlussvorlage 2018/0290
10. beschleunigte Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 der Stadt Marl für den Bereich Wüllers Weg, Marl-Polsum gem. §13b Baugesetzbuch (BauGB)
I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
II. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
III. Satzungsbeschluss der 10. beschleunigten Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91
IV. Beschluss der Begründung der 10. beschleunigten Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91

29. (03.07.24)
Beschlussvorlage 2018/0295
Veränderungssperre für die 11. Änderung des Bebauungsplan
Nr. 81 für den Bereich Zechenstraße.
Beschluss der Veränderungssperre für die festgesetzten Gewerbegebiete im räumlichen Geltungsbereich der 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 für den Bereich Zechenstraße.

30. (03.08.33)
Beschlussvorlage 2018/0297
Jahresabschluss 2017 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung)

31. (03.11.06)
Berichtsvorlage 2018/0299
Erläuterungen zu Straßennamen - Bürgerprojekt „Marler Straßengeschichten“

32. (03.17.29)
Antrag 2018/0298
Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Planung IGA 2027

33. (03.23.11)
Anfrage 2018/0301
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Schulstandortes Merkelheider Weg 196

33.a
Berichtsvorlage 2018/0309
Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Schulstandortes Merkelheider Weg 196

34. (03.24.57)
Antrag 2018/0303
Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Die Linke und WG Die Grünen betreffend "Feindesliste" von Neonazis - Sind Marler Bürgerinnen und Bürger betroffen?

35. (03.34.33)
Antrag 2018/0304
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE und WG Die Grünen betr. Ablehnung des Kreishausneubaus durch Bürgermeister und Kreistagsmitglieder

36. (03.34.41)
Beschlussvorlage 2018/0307
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.11.2018

37. (03.35.18)
Beschlussvorlage 2018/0308
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.01.2019

38. (03.35.54)
Anfragen und Mitteilungen

Stadt-Marl